Press entry #83

Pressemeldung Schwarz: Verbesserung bei der Polizei auch in der Südpfalz erkennbar – Land muss dranbleiben

Eintrag von Wolfgang Schwarz |

Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz hat mit einer Kleinen Anfrage die Personalsituation in der Polizeidirektion Landau abgefragt. Er bemerkt hierzu: „ Die nun vorliegende Antwort des Innenministeriums (MDI) liefert eine Faktenbasis, mit der auch die örtliche Diskussion versachlicht werden kann. Wie das MDI erklärt, hat sich auf Wunsch der Polizeipräsidenten eine landesweite Arbeitsgruppe seit dem Jahr 2016 mit der Personalverteilung der Polizei in unserem Land beschäftigt. Das Ergebnis dieser Beschäftigung ist nun, dass die Personalverteilung auf die Polizeipräsidien stärker anhand der objektiven Datenlage vorgenommen wird. Das neu erarbeitete Verteilungsmodell ist standardisiert und basiert zu 50% auf polizeilich relevanten Daten des Statistischen Landesamtes - etwa Fläche, Einwohnerzahl, Bevölkerungsdichte, Einpendlerquote und ähnliches – sowie zu jeweils 25% aus den Belastungszahlen der Kriminalstatistik und der Verkehrsunfallstatistik. Mit dem Versetzungstermin Mai 2019 kam diese neue Systematik erstmals zum Einsatz.“  
 
Abgefragt hat Schwarz auch die sogenannte Gesamtverfügungsstärke der Polizeidirektion in Landau. Diese Kennzahl meint die Zahl Polizeibeamtinnen und – beamten, die zu einem konkreten Zeitpunkt für einen Einsatz herangezogen werden können. Dies wird in sogenannten Vollzeitäquivalenten (VZÄ) berechnet, die Bezugsgröße ist dabei also eine Vollzeitstelle, so dass beispielsweise zwei 50 %-Stellen ein VZÄ ergeben.  
 
Schwarz erklärt: „ Die Gesamtverfügungsstärke der Polizeidirektion Landau lag in den Jahren 2013 bis 2018 bei durchschnittlich 305,02 Vollzeitäquivalenten (VZÄ), im Wechselschichtdienst bei 227,26. Die aktuellen Zahlen nach dem Versetzungstermin im Mai weisen für die PD Landau 316,24 und beim Schichtdienst 239,33 VZÄ aus. Das Innenministerium teilt in seiner Antwort mit, dass den im Mai neu nach Landau versetzten 9 Beamtinnen und Beamten 4 Kolleginne bzw. Kollegen gegenüberstehen, die in den Ruhestand gehen.“  In der Kleinen Anfrage wurde auch die Belastung bei den Mehrarbeitsstunden gefragt.  
 
Trotz der starken Belastung durch besondere Einsätze, wie etwa dem Demonstrationsgeschehen in Kandel, ging die Zahl der Mehrarbeitsstunden von 2016 bis 2019 (jeweils Stand 01.01.) von 44301 auf 36806 zurück.  Schwarz, selbst vor seinem Mandat Polizeibeamter, abschließend: „Als Fazit bleibt für mich festzuhalten, wir brauchen nach wie vor mehr Polizei im Land und damit auch im Bereich der Südpfalz. Das Land hat bereits seit Jahren mit sehr hohen Einstellungszahlen reagiert, die Auswirkungen dieser Maßnahmen kommen nun nach und nach im Land an. Eine Verbesserung der Situation ist aber auch bereits in Landau zu erkennen.
 
Da wir alle Wert darauf legen, qualifizierte und umfassend ausgebildete Polizistinnen und Polizisten – das Studium an der Hochschule der Polizei nimmt 3 Jahre in Anspruch - in Rheinland-Pfalz zu haben, gibt es keinen Hebel, den man einfach umlegen kann. Das Thema muss in 3-Jahres-Schritten gedacht werden, weitere starke Ausbildungsjahrgänge sind derzeit in Ausbildung. Ich begreife es als meinen Auftrag, eine beständige Verbesserung der personellen, aber auch der technischen Ausstattung der Polizei in meiner politischen Arbeit im Land beständig einzufordern.“