Press entry #156

Sechs SPD-Landtagsabgeordnete nehmen Abschied von der parlamentarischen Bühne – Schweitzer: „Als Botschafterinnen und Botschafter ihrer Regionen verdient gemacht“

Eintrag von Wolfgang Schwarz |

Mit der letzten Plenarsitzung der 17. Legislaturperiode verabschieden sich sechs verdiente und erfahrene SPD-Abgeordnete aus dem rheinland-pfälzischen Landtag. Zum Abschied fanden die Parlamentarierinnen und Parlamentarier in ihren letzten Plenarreden emotionale Worte. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

 

„Die SPD-Landtagsfraktion lebt von der Vielfalt ihrer Mitglieder. Über viele Jahre haben die sechs sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten, die mit dem Ende dieser Legislaturperiode aus dem Landtag ausscheiden, als Botschafterinnen und Botschafter ihrer Regionen in der Landeshauptstadt gewirkt. Mit ihren unterschiedlichen Interessen, Themen und Perspektiven haben sie die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion entscheidend geprägt – im gemeinsamen Bestreben für ein sozial gerechtes und lebenswertes Rheinland-Pfalz. Jeder und jede Einzelne von ihnen hat sich mit großem Engagement für die Belange der Menschen in unserem Land stark gemacht und vor Ort für landespolitische Themen geworben. Als Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben sie sich um unser Land verdient gemacht. Für ihren großen Einsatz im Dienste der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer gilt ihnen unser großer Dank. Aus ganz unterschiedlichen Gründen haben sie für sich entschieden, nicht wieder für den Landtag zu kandidieren. Sie alle werden in der SPD-Landtagsfraktion tiefe Spuren hinterlassen.“

 

Zu den einzelnen SPD-Abgeordneten sagt Schweitzer:

 

„Mit Jochen Hartloff verlässt einer der erfahrensten SPD-Abgeordneten die parlamentarische Bühne. Als SPD-Fraktionsvorsitzender, danach als Justizminister und Ausschussvorsitzender hat er die rheinland-pfälzische Landespolitik über viele Jahre an entscheidenden Stellen mitgestaltet. Seine scharfsinnigen, humorvollen und geistreichen Reden werden im rheinland-pfälzischen Landtag fehlen.

 

Die SPD-Abgeordnete Dr. Tanja Machalet verlässt den rheinland-pfälzischen Landtag nach einem Haushaltsmarathon: Als finanzpolitische Sprecherin ihrer Fraktion hat sie die parlamentarischen Beratungen zu zwei Nachtragshaushalten sowie zum Landeshaushalt 2021 koordiniert. Ihre sozialpolitische Expertise will die frühere sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion künftig auf Bundesebene einbringen.

 

Als früherer Kriminalbeamter und langjähriger polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion hat sich Wolfgang Schwarz insbesondere für gute Arbeitsbedingungen und eine moderne Ausstattung der rheinland-pfälzischen Sicherheitskräfte stark gemacht. An der Novellierung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes sowie des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzgesetzes in dieser Legislaturperiode war er maßgeblich beteiligt. 

 

Der Kampf gegen Gewalt an Frauen ist für die Trierer Abgeordnete Ingeborg Sahler-Fesel eine Lebensaufgabe. Als frauenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion sowie als Vorsitzende des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung hat sie sich mit großem Engagement für die rheinland-pfälzischen Frauenhäuser sowie starke Unterstützungsstrukturen für Frauen in Not eingesetzt.

 

Den Spagat zwischen der kommunalen und der europäischen Ebene beherrscht der Abgeordnete Heijo Höfer wie kein Zweiter in der SPD-Landtagsfraktion. Als langjähriges Mitglied im Europäischen Ausschuss der Regionen wirbt er in Brüssel für die Interessen der rheinland-pfälzischen Städte und Gemeinden. Daneben gehört die Medien- und Netzpolitik zu seinen Steckenpferden.

 

Die Pflege ist und bleibt das Herzensthema des Neuwieder Landtagsabgeordneten Sven Lefkowitz. Seine wertvolle Erfahrung als langjähriger Leiter einer Seniorenresidenz konnte er nicht zuletzt während der Corona-Krise einbringen – unter anderem als freiwilliger Helfer an seiner alten Wirkungsstätte.“