Für Schulbaumaßnahmen in der Stadt Landau können die Schulträger in diesem Jahr mit Landeszuschüssen von insgesamt 2,065 Millionen Euro rechnen. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz mit. Von der Sofortförderung im Rahmen des Schulbauprogramms des Bildungsministeriums profitieren in Landau die Berufsbildende Schule, die Maria-Wa...
Press
Einladung zum virtuellen "Blaulichttreff"
Die SPD-Landtagskandidaten Florian Maier und Markus Kropfreiter laden Interessierte zu einem virtuellen „Blaulichttreff“ ein.
Am Donnerstag den 11. Februar 2021 um 18:00 Uhr laden beide alle Sicherungs- und Rettungskräfte aber auch alle Interessierten zu einem Fachgespräch „BLAULICHTTREFF“ als Videokonferenz ein.
Als Gäste und Gesp...
Sechs SPD-Landtagsabgeordnete nehmen Abschied von...
Mit der letzten Plenarsitzung der 17. Legislaturperiode verabschieden sich sechs verdiente und erfahrene SPD-Abgeordnete aus dem rheinland-pfälzischen Landtag. Zum Abschied fanden die Parlamentarierinnen und Parlamentarier in ihren letzten Plenarreden emotionale Worte. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
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Weinbaupolitisches Seminar – digital und anders-...
Circa 200 Teilnehmer_innen aus Weinbau, Weinhandel, Politik und Wissenschaft diskutierten am 11. Januar 2021 beim Weinbaupolitischen Seminar der Friedrich-Ebert-Stiftung, das erstmals online statt-fand, die aktuellen Entwicklungen des Weinbaus in Rheinland-Pfalz und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Weinbranche.
Ministerpräsidentin Mal...
Rheinland-Pfalz krempelt die Ärmel hoch: Terminve...
Rheinland-Pfalz ist am heutigen Montag sehr erfolgreich in die Terminvergabe für die 31 Impfzentren des Landes gestartet. Innerhalb von nur sechs Stunden konnten zwischen 8 und 14 Uhr insgesamt knapp 28.000 Terminregistrierungen vergeben werden. Hinzu kommen noch rund 15.000 offene Terminregistrierungen, zu denen von der Impfdokumentation eine Mai...
FES Weinbauseminar
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir beschreiten in dieser besonderen Zeit neue Wege und laden Sie herzlich zu unserem ersten digital durchgeführten Weinbaupolitischen Seminar 2021 ein am
Montag, 11. Januar 2021, 09.15 Uhr, online*
Titel: Weinbaupolitisches Seminar 2021 – digital und anders.
Mit Beiträgen von Malu Dreyer, MinisterprÃ...
Wolfgang Schwarz: Schulen im Kreis Südliche Weins...
Für Schulbaumaßnahmen an den Schulstandorten St. Martin und Landau können die Schulträger mit Landeszuschüssen von insgesamt 2.005.166 Euro rechnen. „Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar vom Schulbauprogramm des Landes profitieren“, unterstreicht Wolfgang Schwarz. Insgesamt werden im Schulbauprogramm 2020 landesweit 460 Projekte...
Heute hat die Beauftragte für die rheinland-pfälzische Landespolizei, Barbara Schleicher-Rothmund, ihren Tätigkeitsbericht für die Jahre 2019/2020 der Öffentlichkeit vorgestellt. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher des SPD-Landtagsfraktion:Â
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„Mit der Einrichtung der Polizeibeauftragten im Jahr 2014 hat Rhein...
Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm 2020
PRESSEMITTEILUNG
Wolfgang Schwarz: 36.100,00 Euro Zuwendungen für das Projekt der Ortsgemeinde Weyher, „Mehr Grün im Dorf“.
Das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz teilte dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass die Gemeinde Weyher eine Zuwendung aus dem Dorferneuerungsprogra...
Abgeordneten Wolfgang Schwarz und Alexander Schwei...
Kommunale und private Waldbesitzer in der Südpfalz können mit finanziellen Hilfen des Bundes rechnen. Dies teilten die Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz und Alexander Schweitzer (SPD) mit. „Dürre, Stürme und der Borkenkäfer haben den Wäldern in der Südpfalz in den letzten Jahren stark zugesetzt. Mit der ‚Nachhaltigkeitsprämie Waldâ€...
Telefonische Sprechstunden
PRESSEMITTEILUNG
Wolfgang Schwarz bietet im November Telefonsprechstunde an
Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz bietet am Dienstag dem 24.11.2020 um 16:00 Uhr und am Freitag dem 27.11.2020 um 10:00 Uhr eine telefonische Bürgersprechstunde zur aktuellen Corona-Lage an. Das Gesprächsangebot richtet sich insbesondere an Unternehmerinn...
Land bezuschusst neues Löschfahrzeug für die Feu...
Pressemitteilung
Wolfgang Schwarz: 78.000 Euro Zuwendungen für den Erwerb eines Tanklöschfahrzeuges TLF 3000 für den Standort Landau.
Das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz teilte dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass dem Erwerb eines Tanklöschfahrzeugs TLF 3000, Zuwendungen in...
Schweitzer und Schwarz sind sich einig: „Corona-...
Die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz (beide SPD) werben bei Bürgerinnen und Bürgern in der Südpfalz für die Nutzung der Corona-Warn-App. „Der Erfolg der App steht und fällt mit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Nur wenn möglichst viele Menschen die Anwendung installieren, kann sie ein wirksamer Baus...
Wolfgang Schwarz: 49.100 Euro Zuwendungen aus dem...
Das Ministerium des Innern teilte dem SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz auf dessen Anfrage hin mit, dass der Ortsgemeinde Weingarten Zuwendungen in Höhe von 49.100 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm 2020 zur Umsetzung der Neugestaltung des Spielplatzes „Im Schierlingsgarten“ bewilligt werden. Dieser Bewilligung werden zuwendungsfähi...
Jusos und SPD reaktivieren Nachbarschaftshilfe Rhe...
Angesichts des steigenden Infektionsrisikos und der verschärften Corona-Maßnahmen haben der SPD-Landesverband und die Jusos Rheinland-Pfalz die Nachbarschaftshilfe Rheinland-Pfalz reaktiviert. Erneuter Starttermin ist der 02. November 2020 – zeitgleich mit dem Inkrafttreten der verschärften Corona-Maßnahmen. Über ein Online-Portal werden Hil...
Pressemeldung - Bürgersprechstunde
Pressemeldung
Sprechstunde Wolfgang Schwarz
Für alle Interessierten bietet der direktgewählte SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz seine Bürgersprechstunden an. Bürgerinnen und Bürger können sich sowohl bei politischen wie auch persönlichen Anliegen an ihn wenden und über aktuelle Themen der Landespolitik wie auch des Wahlkrei...
Schwarz: Angriffe auf Polizei sind Angriffe auf un...
Die Nachricht von dem schweren Übergriff auf drei Polizeibeamte in Andernach am vergangenen Samstag wurde in der SPD-Landtagsfraktion mit große Bestürzung aufgenommen. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher:
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„Der brutale Angriff auf einen am Boden knienden Polizeibeamten in Andernach ist eine verachtenswerte Tat,...
Wolfgang Schwarz und Alexander Schweitzer: Haushal...
Wie die Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz und Alexander Schweitzer (SPD) mitteilen, erleichtert das Land Rheinland-Pfalz die Anerkennung von Haushaltshilfen für pflegebedürftige Menschen. Das vereinfachte Anerkennungsverfahren sieht vor, dass Pflegebedürftige, die in ihrem Alltag durch eine Nachbarschaftshilfe, als Freundschaftsdienst oder i...
Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm 2020
Auf Anfrage des SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz teilte der Minister des Inneren und für Sport, Herr Roger Lewentz, mit, dass für die Durchführung einer Dorfmoderation außerhalb der Anerkennung als Schwerpunktgemeinde eine Zuwendung von 12.000 Euro bewilligt wurde. Für Wolfgang Schwarz als Landtagsabgeordneter sind die zur Verfügung g...
Landtagsabgeordnete Schweitzer und Schwarz: Zweit...
Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz können auch im Corona-Herbst Projektstipendien der Landesregierung zur Unterstützung ihrer künstlerischen Arbeit erhalten. Wie die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz mitteilen, hat das Kulturministerium im September die zweite Bewerbungsrunde des Stipendienprogramms eröffnet. Die A...
Schwarz: CDU-Abgeordneter schürt wider besseren W...
Zur heutigen Berichterstattung in der Rheinpfalz („Sprachlehrer bangen um ihre Jobs“) erklärt der SPD-Abgeordnete Wolfgang Schwarz:
„Herr Lerch verbreitet zum wiederholten Male Unwahrheiten und schürt damit bewusst Ängste bei den Französischfachkräften. Das hat mit verantwortungsbewusster Politik nichts zu tun!
Richtig ist: Franzö...
SPD-Fraktion begrüßt unvoreingenommene Polizei-S...
Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat die Durchführung einer Studie zur Verbreitung rassistischer und antidemokratischer Einstellungen in der Polizei angekündigt. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
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„Dass die Verbreitung von rassistischen oder antidemokratischen Einstellungen i...
Die Landtagsabgeordneten Schweitzer und Schwarz se...
In den vergangenen Wochen haben sich die beiden südpfälzischen Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz mit der Thematik zur weiteren Unterhaltung der Zooschulstelle in Kooperation mit der Universität Landau auseinandergesetzt und mit dem Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Mainz Kontakt aufgenommen....
Ortsrundgang in Kirrweiler
Der scheidende Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und der Landtagskandidat Florian Maier, laden die Bürgerinnen und Bürger von Kirrweiler ganz herzlich zu einem Rundgang durch die Gemeinde ein. Ortsbürgermeister Rolf Metzger wird die Projekte, die mit Landesmittel gefördert wurden, vorstellen. Wolfgang Schwarz steht für Fragen rund um die La...
Bürgersprechstunde
Für alle Interessierten bietet der direktgewählte SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz seine Bürgersprechstunden an. Bürgerinnen und Bürger können sich sowohl bei politischen wie auch persönlichen Anliegen an ihn wenden und über aktuelle Themen der Landespolitik wie auch des Wahlkreises diskutieren.
Am Montag, den 07. September 202...
Schwarz zur Novelle des deutschen Weingesetzes: "M...
In der letzten Woche hat Bundesweinbauministerin Julia Klöckner den Gesetzesentwurf zum neuen Weingesetz vorgestellt. Dazu erklärt der weinbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz:
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„Bundesweinbauministerin Julia Klöckner hat nun endlich ein neues Weingesetz vorgelegt, das die Umsetzung der EU-Weinmarktreform n...
Landtagsabgeordneter Wolfgang Schwarz: Rund 600.00...
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Für die Anschaffung von Laptops und Tablets für Schülerinnen und Schüler fließen im Rahmen des „DigitalPakt Schule“ der Bundesregierung rund 600.000 Euro in den Wahlkreis 50. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz mit. Insgesamt erhält Rheinland-Pfalz 24,1 Millionen Euro aus dem 500 Millionen Euro starken Sofortausstatt...
Abgeordneter Wolfgang Schwarz: Grundschulen in Lan...
Nach den Sommerferien steht für die Schülerinnen und Schüler verschiedener Grundschulen (GS) in Landau und an der Südlichen Weinstraße auch digitales Lernen auf dem Stundenplan. Konkret sind es die GS Landau-Nußdorf, die GS Süd, die Thomas-Nast-GS und die Freie Montessori-Schule in Landau sowie die GS in Edesheim und Sankt Martin.
Wie der...
Landtagsabgeordneter Wolfgang Schwarz: Land erweit...
Wie der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz mitteilt, sollen mehr Künstlerinnen und Künstler Zugang zu den Projektstipendien des Landes erhalten. Das Kulturministerium habe die Förderkriterien entsprechend ausgeweitet. Antragsberechtigt für die Arbeitsstipendien sind neben Mitgliedern der Künstlersozialkasse ab dem 15. Juli auch Künstlerinne...
Abgeordnete Schwarz und Schweitzer: "Der Familiens...
„Familien, Kinder und Jugendliche in der Südpfalz können sich auch in diesem Jahr auf erlebnisreiche, spannende und erholsame Sommerferien freuen.“ Wie die Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz und Alexander Schweitzer mitteilen, hat die Landesregierung unter dem Motto „MiteinanderGutLeben – Familiensommer Rheinland-Pfalz“ ein vielfält...
Landtagsabgeordneter Wolfgang Schwarz (SPD) lädt...
Die Corona-Pandemie stellt die gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Auch die Sportvereine bekommen die Auswirkungen schmerzhaft zu spüren, denn ein normales Vereinsleben ist in diesen Zeiten kaum möglich. „Neben den gravierenden sozialen Aspekten sind es vor allem die wirtschaftliche Folgen der Corona-Pandemie, die den Vereinen Ko...
Landtagsabgeordneter Wolfgang Schwarz: Bund und La...
„Die Corona-Krise hat in die kommunalen Haushalte tiefe Löcher gerissen. Es ist daher eine gute Nachricht für unsere Städte und Gemeinden, dass nach Finanzministerin Doris Ahnen nun auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Rettungsschirm für Kommunen angekündigt hat“, so der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz Bereits nach den Ergebnis...
Telefonkonferenz für Sportvereine
Telefonkonferenz für Sportvereine – Die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz laden ein
Sehr geehrte Damen und Herren,     Â
die Corona-Pandemie stellt die gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Auch die Sportvereine bekommen die Auswirkungen schmerzhaft zu spüren, denn ein normales Vereinsleben...
Quarantäne-App und Fußfesseln: Baldauf-CDU setzt...
Die CDU-Landtagsfraktion hat jüngst die Einführung einer Quarantäne-App und Fußfesseln zur Überwachung von Quarantäne-Patienten gefordert. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
„Die Menschen in Rheinland-Pfalz gehen mit den Corona-Regeln bisher sehr besonnen um. Einschränkungen persönlich...
Wolfgang Schwarz: Peter Lerch (CDU) irrlichtert du...
Zu den Forderungen des CDU-Landtagsabgeordneten Peter Lerch in der heutigen Ausgabe der RHEINPFALZ erklärt der örtliche SPD-Abgeordnete Wolfgang Schwarz:
„Der Forderungskatalog des Kollegen Lerch lässt Leserinnen und Leser ratlos zurück. Zunächst offenbart er freimütig seine Unkenntnis der Rechtslage, scheint aber keinerlei Bemühen an d...
Abgeordneter Wolfgang Schwarz (SPD): Beteiligungsp...
Für die Durchführung einer Dorfmoderation erhält die Ortsgemeinde Gommersheim 11.900 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm 2020. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD) mit.
„Die Dorfmoderation ist einer der Bausteine, der im Rahmen der Dorferneuerungsmaßnahmen durch das Land Rheinland-Pfalz gefördert wird. Sie dient dazu...
Wolfgang Schwarz: Land bewilligt die Förderung de...
Etwa die Hälfte der rheinland-pfälzischen Sportvereine unterhält eigene oder langfristig gepachtete Sportanlagen. Mit dem „Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen der Vereine“ leistet das Land einen wichtigen Beitrag zum Erhalt und Ausbau dieser Sportstätten.
Auf Nachfrage hat der Sportminister Roger Lewentz, Wolfgang Sch...
Abgeordneter Wolfgang Schwarz (SPD): Erste Lockeru...
"Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer können sich ab kommenden Montag über erste Lockerungen der Corona-Regeln freuen", teilt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz mit. Nach der Einigung von Bund und Ländern in dieser Woche hat das Land Rheinland-Pfalz am Freitag eine entsprechende Verordnung erlassen, mit der die getroffenen Ab...
Abgeordneter Wolfgang Schwarz: Land fördert Schul...
Das Land fördert die Schulsozialarbeit in der Stadt Landau in diesem Jahr mit 91.800 Euro, wie Bildungsministerin Stefanie Hubig heute bekanntgegeben hat.
Abgeordneter Schwarz sagt: „Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter leisten wertvolle Arbeit an unseren Schulen. Sie unterstützen und begleiten Schülerinnen und Schüler sowie de...
Finanzielle Unterstützung für Landkreis und Stad...
Schwarz: Landkreis SÃœW und Stadt Landau erhalten rund 3,9 Millionen Euro
Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bekommt der Landkreis SÜW rund 2,76 Millionen Euro und die kreisfreie Stadt Landau rund 1,2 Millionen Euro. Wie der Abgeordnete Wolfgang SCHWARZ betont, hat die Landesregierung angekündigt, das Geld den Kommunen rasch zur Verfügun...
Schwarz: Französisch in Kitas weiter gesichert
„Nach dem Kita-Zukunftsgesetz ist es auch künftig möglich, dass Französisch an den Kitas, nicht nur im Kreis SÜW, angeboten werden kann“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz auf den Bericht der RHEINPFALZ vom 16.03.2020.
Das Land unterstützt die Kitas in RLP jährlich mit rund 700 Mio. Euro, obwohl die Kitas in der ori...
Rheinland-Pfalz wird immer sicherer – Kriminalst...
Zur heutigen Vorstellung der Kriminalitätsstatistik 2019 erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
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„Die Bilanz der Polizeiarbeit für das Jahr 2019 fällt erneut überaus positiv aus. Nachdem bereits im Jahr zuvor ein erfreulicher Rückgang der Straftaten zu verzeichnen war, sind diese Zahlen im Ja...
Kampagne "Für Buntes Miteinander - Gegen Rassismu...
Die Leitstelle "Kriminalprävention" im Ministerium des Innern und für Sport sucht in Kooperation mit den regionalen Sportbünden und dem Landessportbund Vereine und Verbände, die sich "Für ein buntes Miteinander - Gegen Rassismus und Diskriminierung im Sport" engagieren möchten.
Die Leitstelle unterstützt die teilnehmenden Vereine und Verbä...
Wolfgang Schwarz: 2.700,00 € Zuwendungen zur Fö...
Das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur teilte dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Verein für Toleranz und Menschlichkeit Südpfalz e.V. für das Projekt „Oh, eine Dummel! – Wanderausstellung zu Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit in Karikatur und Satire“ eine Zuwendu...
Wolfgang Schwarz: Schüler- und Jugendwettbewerb 2...
Der Startschuss für den Schüler- und Jugendwettbewerb 2020 ist gefallen. Vor diesem Hintergrund sind alle Jugendlichen und jungen Erwachsenen zwischen 13 und 20 Jahren dazu aufgerufen, sich umgehend anzumelden. Die Einsendung ihrer Ideen und Projekte erfolgt bis zum 31. März 2020 an die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz.
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Landtag verabschiedet neues Verfassungsschutzgeset...
In der heutigen Sitzung des Landtags wurde der von der Ampel-Koalition vorgelegte Entwurf für ein neues rheinland-pfälzisches Verfassungsschutzgesetz verabschiedet. Dies kommentiert Wolfgang Schwarz, zuständiger Abgeordneter der SPD-Fraktion: „Mit dem Gesetz liegt nun eine umfassend reformierte und moderne Rechtsgrundlage für die rheinland-pf...
CDU-Schlussfolgerungen zur Demo-Lage sind unsachli...
CDU-Schlussfolgerungen zur Demo-Lage sind unsachlich und falsch
Zu den heutigen Aussagen des CDU-Landtagsabgeordneten Peter Lerch in
der heutigen Ausgabe der RHEINPFALZ über die Einsatzstunden der Polizei bei
den Demonstrationen der Rechtsextremisten in der Südpfalz erklärt der
polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgan...
Bürgersprechstunde
Für alle Interessierten bietet der direktgewählte SPDLandtagsabgeordnete Wolfang Schwarz seine Bürgersprechstunden an. Bürgerinnen und Bürger können sich sowohl bei politischen wie auch persönlichen Anliegen an ihn wenden und über aktuelle Themen der Landespolitik wie auch des Wahlkreises diskutieren.
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Am Montag, den 03.Februar 2020, fi...
Einstellungsoffensive bei der Polizei kommt unmitt...
Zu den aktuellen Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten Dirk Herber zur rheinland-pfälzischen Kriminalpolizei erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz:
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„Im Rahmen unserer Einstellungsoffensive an der Hochschule der Polizei stellen wir mehr Polizistinnen und Polizisten denn je ein. Der Stellen...
Bürgersprechstunde
Für alle Interessierten bietet der direktgewählte SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz seine Bürgersprechstunden an. Bürgerinnen und Bürger können sich sowohl bei politischen wie auch persönlichen Anliegen an ihn wenden und über aktuelle Themen der Landespolitik wie auch des Wahlkreises diskutieren.
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Am Montag, den 20. Januar 20...
Wolfgang Schwarz: 985.000 € Zuwendungen aus dem...
Das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur teilte dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Ortsgemeinde Lingenfeld Zuwendungen in Höhe von 985.000 € aus dem Investitionsstock 2019 für die Sanierung des Foyers sowie der Mehrzweckhalle der Goldberghalle bewilligt werden. Dieser Bewilligun...
Neuer Bericht der Polizeibeauftragten vorgestellt...
Heute hat die Beauftragte für die rheinland-pfälzische Landespolizei, Barbara Schleicher-Rothmund, ihren aktuellen Tätigkeitsbericht der Öffentlichkeit vorgestellt. Dies kommentiert Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Seit 2014 gibt es in Rheinland-Pfalz einen neutralen, direkten Ansprechpartner für Polizistinnen...
PRESSEMITTEILUNG. Das Eduard-Spranger-Gymnasium in...
Das Eduard-Spranger-Gymnasium in Landau kann ab dem kommenden Schuljahr als Informatik-Profil-Schule starten. „Damit wird es ein zukunftsweisendes und in dieser Form bundesweit einzigartiges Angebot in Landau geben. Ich gratuliere der gesamten Schulgemeinschaft zur erfolgreichen Bewerbung“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz. „...
Sprechstunde Wolfgang Schwarz
Für alle Interessierten bietet der direktgewählte SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz seine Bürgersprechstunden an. Bürgerinnen und Bürger können sich sowohl bei politischen wie auch persönlichen Anliegen an ihn wenden und über aktuelle Themen der Landespolitik wie auch des Wahlkreises diskutieren.
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Am Montag, den 02. Dezember...
23,5 Millionen Euro für Investitionen in rheinlan...
Zur Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten stellt die Landesregierung zehn Millionen Euro zusätzlich für den Neu- und Ausbau von Kitas zur Verfügung. „Da das Investitionsprogramm des Bundes für den Kita-Ausbau Ende dieses Jahres ausläuft, wird das Land in die Bresche springen“, begrüßt der SPD-Abgeordnete Wolfgang...
Neue Instrumente, verbesserte Kontrolle: Verfassun...
Am heutigen Mittwoch berät der Landtag in erster Lesung die Novelle des rheinland-pfälzischen Landesverfassungsschutzgesetzes. Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt: "Mit der vorgelegten Novelle wird die Rechtsgrundlage des Verfassungsschutzes, die weitestgehend aus dem Jahr 1998 stammt, auf einen aktuellen Stan...
Schulbesuchstage 2019
Der 9. November ist ein ganz besonderer Tag in der deutschen Geschichte. Er soll uns daran erinnern, uns für die Freiheit, Demokratie und die Menschenrechte einzusetzen. In diesem Sinne besuchen jedes Jahr Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags Schulen, um mit jungen Menschen über die Grundwerte der Demokratie, aktuelle politische Themen...
Schulbesuchstage rund um den 9. November
Presseeinladung: Wolfgang Schwarz besucht Schulen in Landau.
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Am 8. sowie 11. und 12. November b...
Edenkobener Weingespräche zum Thema Winzersekte
Der Landtagsabgeordnete und weinbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Wolfgang Schwarz (Hainfeld), lädt zu seinen 20. Edenkobener Weingesprächen, am Freitag, den 15. November 2019 um 19.00 Uhr, in das Weinkontor nach Edenkoben, ein.
Die Veranstaltung , die vor 20 Jahren durch seine Vorgängerin im Landtag, Christine Baumann, ins...
Abgeordneten Schwarz und Kazungu-Haß: Gemeindesch...
„Wir freuen uns sehr über die Ankündigung von Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, dass es zukünftig in Kooperation auch in der Stadt Neustadt und der Verbandsgemeinde Maikammer eine Gemeindeschwesterplus geben wird“, reagierten die SPD-Abgeordneten Schwarz und Kazungu-Haß auf die Entscheidung, die diese Woche in Mainz getroffen...
Wolfgang Schwarz: Land bewilligt die Förderung vo...
Etwa die Hälfte der rheinland-pfälzischen Sportvereine unterhält eigene oder langfristig gepachtete Sportanlagen. Mit dem „Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen der Vereine“ leistet das Land einen wichtigen Beitrag zum Erhalt und Ausbau dieser Sportstätten.
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Auf Nachfrage hat der Sportminister Roger Lewentz, Wolfga...
35. Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz
Am 24. März 2020 ist es wieder soweit. Schülerinnen und Schüler aus ganz Rheinland-Pfalz übernehmen für einen Tag das Plenum. Â
Seit 1985 gibt es dieses Programm, damit Schülerinnen und Schüler einen Einblick in die Funktionsweise von parlamentarischen Abläufen bekommen und ihr Interesse an politischer Mitarbeit geweckt wird.
Bewerbe...
Stich: „Der Feind steht rechts – und wir bekä...
Die SPD-geführte Landesregierung hat bei einem Sicherheitsgespräch am Montag über Maßnahmen gegen rechten Hass und rechte Gewalt informiert. Unter anderem wurden ein Zehn-Punkte-Plan der Polizei zur konsequenten Verhinderung und Verfolgung rechtsmotivierter Straftaten vorgelegt sowie die Taskforce ‚Gewaltaufrufe rechts‘ vorgestellt, die ber...
Kommunalpolitik in Rheinland-Pfalz
„Wie geht Kommunalpolitik in Rheinland-Pfalz?“ unter diesem Motto hat die Friedrich-Ebert-Stiftung ein neues Online-Programm gestartet.
Mit dieser interaktiven Landkarte können interessierte Bürgerinnen und Bürger sich das nötige Know-How aneignen, um sich aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen. Durch kurze Videobeiträge und Informat...
Fahrzeugflotte der rheinland-pfälzischen Polizei...
Wie das rheinland-pfälzische Innenministerium berichtet, steht bei der Fahrzeugflotte der rheinland-pfälzischen Polizei zeitnah eine Modernisierung an. Die bisherigen „Funkstreifenwagen mit reduzierter Ausstattung“ sollen ab Frühjahr 2020 nach und nach durch ein neues Modell, den Mehrzweckfunkstreifenwagen, ersetzt werden.
Dazu erklärt d...
Neue Rahmendienstvereinbarung zur Vereinbarkeit vo...
Mit der neuen Rahmendienstvereinbarung wird den Polizistinnen und Polizisten eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglicht. Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz begrüßt das sehr.
„Als ehemaliger Kriminalpolizist und Familienvater weiß ich genau, wie schwierig es ist, Beruf mit Familie zu vereinen. Umso mehr freut es mich,...
Auftakt der Weinlese in der Pfalz - guter Ertrag e...
An Pfälzer Rebstöcken werden die ersten Trauben des Jahres gelesen - für den Federweißer. Noch ist offen, wie der Jahrgang insgesamt ausfallen wird. Doch die Fachleute sind optimistisch.
Neustadt-Geinsheim (dpa/lrs) - Bei strahlendem Sonnenschein hat in der Pfalz die Weinlese für Federweißer begonnen, der als Vorbote des neuen Jahrgangs...
Neues Schuljahr
Rund 523.000 Schülerinnen und Schüler sind in dieser Woche in das neue Schuljahr gestartet. Zum Beginn des neuen Schuljahrs bestehen an unseren Schulen bestmögliche Rahmenbedingungen: Obwohl die Zahl der Schülerinnen und Schüler im Vergleich zum Vorjahr gesunken ist, sind 170 zusätzliche Lehrerstellen geschaffen worden. Den bundesweiten Leh...
Bürgersprechstunde
Für alle Interessierten bietet der direktgewählte SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz seine Bürgersprechstunden an. Bürgerinnen und Bürger können sich sowohl bei politischen wie auch persönlichen Anliegen an ihn wenden und über aktuelle Themen der Landespolitik wie auch des Wahlkreises diskutieren.
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Am Montag, den 26. August 20...
Neue Broschüren im Bürgertreff verfügbar
Sie brauchen Informationen über Anwaltliche Beratungsstellen, Nachbarrecht, Vereinrecht oder Wichtiges im Alter?
In meinem Bürgertreff liegen Broschüren vom Ministerium für Justiz rund um diese Themen für Sie kostenfrei und zur Abholung bereit. Abholen können Sie die Broschüren gerne zu unseren üblichen Öffnungszeiten, Werktags zwis...
Der Digitalpakt kommt – Schulen in den Verbandsg...
Über 4.790.588,03 Euro aus dem Digitalpakt können sich die Schulen der VGen Edenkoben, Maikammer, Lingenfeld und der Stadt Landau freuen, wie der SPD Abgeordnete Wolfgang Schwarz heute erklärte. „Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt werden die Schulen weiter fit für die digitale Zukunft gemacht. Das Geld kann beispielsweise für die die Anscha...
Abgeordneten Schweitzer und Schwarz: Land fördert...
„Die Sommerferien stehen vor der Tür. Auch diesmal wird es in den großen Ferien wieder verschiedene Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche in der Stadt Landau und dem Kreis SÜW geben“, betonen die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz. „Das Land Rheinland-Pfalz fördert diese in Landau mit 14.771,19 Euro un...
Pressemeldung Schwarz: Verbesserung bei der Polize...
Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz hat mit einer Kleinen Anfrage die Personalsituation in der Polizeidirektion Landau abgefragt. Er bemerkt hierzu: „ Die nun vorliegende Antwort des Innenministeriums (MDI) liefert eine Faktenbasis, mit der auch die örtliche Diskussion versachlicht werden kann. Wie das MDI erklärt, hat sich auf Wunsch der...
Pflanzenschutz aus der Luft: Drohnen sollen Bewirt...
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag „Praxiseinführung von Drohnen im Steillagenweinbau fördern“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der weinbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz:
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„Die Steillagen an Mosel, Rhein und Ahr gehören zu den prägenden Weinkulturlandschaften in Rheinland-Pf...
Bürgersprechstunde
Bürgerinnen und Bürgern bietet der direktgewählte SPD-Landtagsabgeordnete Wolfang Schwarz am Montag, den 17.06.2019 seine Bürgersprechstunde an. Sie können sich sowohl bei politischen wie auch persönlichen Anliegen an ihn wenden und über aktuelle Themen der Landespolitik wie auch des Wahlkreises diskutieren.
Bitte vereinbaren Sie unter de...
Wolfgang Schwarz: Falsche Zahlen zu wiederholen ma...
Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz äußert sich zu den Aussagen von CDU-Politiker Lerch im Haushaltsauschuss der Stadt Landau.
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„Herr Lerch zeigt sich wieder einmal mehr als „Jongleur der falschen Zahlen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz auf die Aussage des
CDU-Stadtratsfraktionsvorsitzenden zur Polizeist...
156.000 € Zuwendungen aus dem Investitionsstock...
Das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur teilte dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der kreisfreien Stadt Landau in der Pfalz Zuwendungen in Höhe von 156.000 € aus dem Investitionsstock 2019 für die Errichtung einer barrierefreien WC-Anlage am Alten Messplatz bewilligt werden. Dieser...
Das Land feiert seine Verfassung
18. Mai: Buntes Bürgerfest des Landtags im Mainzer Landesmuseum
Mit einem bunten Bürgerfest feiert der rheinland-pfälzische Landtag in diesem Jahr im Mainzer Landesmuseum den 72. Jahrestag der Geburtsstunde der Landesverfassung am 18. Mai. „Gerne öffnen wir auch in diesem Jahr wieder die Tore des Landtags, um allen Interessierten von Jung...
Europa-Frühstück
Pressemeldung
Europa. Das bedeutet Frieden, Freiheit und Solidarität.
Jedoch keineswegs für alle. Längst verbinden große Teile der deutschen und auch der europäischen Gesellschaft ganz andere Dinge mit dem Begriff bzw. der Institution Europa. Großbritannien will die Europäische Union verlassen und bei der Europawahl zeichnet sich ein s...
Wolfgang Schwarz, Alexander Schweitzer, Katrin Reh...
Seit Wochen versetzen neue Vorgaben zu Schutzkleidung Winzer und Landwirte in Aufruhr. Die Abgeordneten Wolfgang Schwarz, Alexander Schweitzer, Katrin Rehak-Nitsche und Thomas Hitschler erklärt: „In unserem Weinanbaugebiet Pfalz zeigen sich viele Winzerinnen und Winzer bestürzt darüber, dass sie künftig viel häufiger einen sogenannten G...
Abgeordneter Schwarz: Besoldungserhöhung für Bea...
Die rund 70.000 Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz können in den Jahren 2019, 2020 und 2021 mit einer deutlichen Erhöhung ihrer Bezüge rechnen. Wie der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz mitteilt, hat der rheinland-pfälzische Ministerrat einen entsprechenden Gesetzesentwurf gebilligt, der eine Steigerung der Beamtenbesoldung von 3,2 Pr...
Benefizkonzert in Edenkoben
Tolles Konzert der Mainzer Hofsänger im Kurpfalzsaal in Edenkoben. Mit dabei an den Flügeln Ulrich Herzog und Georg Wacker. Hofsänger sind nicht nur „Fasenacht“. Es sind hervorragende Interpreten und Musiker. Bin richtig stolz, dieses Konzert nach Edenkoben für einen guten Zweck, vermittelt zu haben. Erlös geht je zur Hälfte an „Kinderg...
Schulen im Landkreis Südliche Weinstraße und der...
Wie die beiden Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz (beide SPD) mitteilen, bekommen der Landkreis Südliche Weinstraße und die Stadt Landau für das Jahr 2019 rund 260.000 Euro für die Schulsozialarbeit von der Landesregierung. Dazu Schweitzer und Schwarz: „Die Erfahrung zeigt uns, wie wichtig Schulsozialarbeiterinnen...
CDU-Fraktion verhindert erneut demokratische Teilh...
Wahlalter 16: CDU-Fraktion verhindert erneut demokratische Teilhabe junger Menschen
29.03.2019
Die Ampelfraktionen haben heute einen Entschließungsantrag „Jungen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern eine Stimme geben“ in den Landtag eingebracht. Die Ampelfraktionen sprechen sich darin erneut dafür aus, das aktive Wahlrecht be...
Orientierungsdebatte zum Thema Organspende
Abgeordnete debattieren ernsthaft und umfassend zu Organspende
27.03.2019
Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags und Mitglieder der Landesregierung haben heute in einer „Orientierungsdebatte“ über Organspende, Organtransplantationen und etwaigen Handlungsbedarf debattiert. Die Debattenform „Orientierungsdebatte“ wurde 2015 a...
Polizei-Zusatzkosten für Hochrisiko-Fußballspiel...
Lewentz: Urteil deckt sich grundsätzlich mit unserer Einschätzung
Innenminister Roger Lewentz begrüßt, dass das Bundesverwaltungsgericht die Erhebung einer Gebühr für den besonderen Polizeiaufwand aus Anlass von Hochrisikospielen als grundsätzlich rechtmäßig eingestuft hat. Als Sportminister und begeistertem Fußballfan ist ihm auch die...
Mobilitätswende für Rheinland-Pfalz
MOBILITÄTSWENDE FÜR
RHEINLAND-PFALZ
Mobilität ist ein menschliches Grundbedürfnis
und Voraussetzung für wirtschaftliches,
gesellschaftliches und kulturelles Leben. Die
demografische Entwicklung, der Klimawandel
und der technologische Fortschritt verändern
das Mobilitätsverhalten der Menschen und
stellen etablierte Mobilitätskonzepte...
Zahl der Straftaten im Land geht weiter zurück -...
PRESSEMITTEILUNG
Zahl der Straftaten im Land geht weiter zurück – 2018 mit dem niedrigsten Wert seit 1992
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Der rheinland-pfälzische Innenminister hat heute aktuelle Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Kriminalstatistik vermittelt ein Bild über den Stand und die Entwicklung von Krimin...
Firmenbesuch Braun Maschinenbau
Als weinbaupolitischer Sprecher meiner Fraktion, habe ich gestern die Firma Braun Maschinenbau besucht. Die mittlerweile in Landau ansässige Firma hat sich auf die Entwicklung und Herstellung von Maschinen im ökologischen Weinbau spezialisiert. Das Familienunternehmen zeichnet sich auch durch das hervorragende Arbeitsklima aus und ist als soziale...
Abgeordneter Wolfgang Schwarz: Grundschule Lustadt...
Die Grundschule Lustadt in Lingenfeld wird zum Schuljahr 2019/2020 neue Projektschule im Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Schwarz (SPD) mit. Mit dem Landesprogramm fördert die Landesregierung seit mehr als zehn Jahren die digitalen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern. Seit dem Jahr 2016...
Abgeordneter Wolfgang Schwarz: Psychiatrische Tage...
Die Psychiatrische Tagesklinik in Gleisweiler erhält in diesem Jahr eine Landesförderung in Höhe von 2.000.000 Euro aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes. Mit der Förderung wird ein Neubau realisiert. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD) mit.
„Die Landesförderung für die Psychiatrische Tagesklinik in Gle...
Kreis SÃœW und Stadt Landau erhalten rund 400.000...
Für die Gestaltung der schulischen Inklusion erhalten der Kreis SÜW und die Stadt Landau zusätzlich 402.570,08 Euro aus dem Unterstützungsfonds der Landesregierung. Dies teilen die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz (SPD) mit. Die Mittel können vor Ort für spezielle Förderangebote, Integrationshelferinnen und -hel...
Dorf-Büros sollen neue Arbeitsformen auf dem Land...
Innenminister Roger Lewentz hat die Kommunen im Land animiert, sich um die
Finanzierung und Beratung für ein Dorf-Büro zu bewerben. Mit bis zu 100.000 Euro
kann ein solches Vorhaben im Rahmen eines erweiterten Modellprojekts gefördert
werden.
„In diesem und den nächsten beiden Jahren sollen so insgesamt bis zu neun Dorf-
Büros entstehen...
Mein Leben – meine Zeit! Arbeit gemeinsam neu de...
Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März lädt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Südpfalz ein.
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Ralf Köhler, Bevollmächtigter der IG Metall Neustadt, stellt sich am Frauentag der Diskussion zu „Arbeitszeiten und Vereinbarkeit“.
Hierzu gibt er einen Einblick in aktuelle Forderungen der Gewerks...
„Hainfelder Gespräche“ gehen in die nächste...
Hitschler und Schwarz am 8. März im Haus der Gemeinde in Hainfeld
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Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz laden am Freitag, dem 8. März, um 19 Uhr gemeinsam zu den nächsten „Hainfelder Gesprächen“ in das Haus der Gemeinde in Hainfeld ein. Zusammen mit interessierten B...
Girls-Day 2019
Girls‘ Day 2019: SPD-Abgeordneter Wolfgang Schwarz lädt Mädchen zum Praxistag nach Mainz ein
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Am bundesweiten „Girls’ Day“ am Donnerstag, den 28. März 2019, hat auch in diesem Jahr wieder ein Mädchen aus Landau die Gelegenheit, auf Einladung des SPD-Abgeordneten Wolfgang Schwarz am Mädchen-Praxistag der SPD-Landtagsfraktion in...
Wolfgang Schwarz: Grundrente und SPD-Sozialkonzept...
Die Forderung von Bundesminister Hubertus Heil zur Einführung einer Grundrente, die deutlich über der Grundsicherung liegt sowie die Reformvorschläge der Bundes-SPD zur Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, haben umfangreiche Diskussionen angestoßen.
Mit der Grundrente soll ein deutliches Zeichen für die Lebensarbeitsleistung geringverdienender...
Wissenswertes rund um die Organspende - Informatio...
Das Thema „Organspende“ wird momentan intensiv diskutiert. Im Mittelpunkt steht meist der Vorschlag, die doppelte Widerspruchslösung einzuführen. Zurzeit gilt die Entscheidungslösung; sie trat zum 1. November 2012 an die Stelle der erweiterten Zustimmungslösung. Hinter diesen Lösungen steht die tiefgreifende Frage, wie sich jede Bürgerin...
Bürgersprechstunde
Bürgerinnen und Bürgern bietet der direktgewählte SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz am Montag, den 18.02.2019 seine Bürgersprechstunde an. Sie können sich sowohl bei politischen wie auch persönlichen Anliegen an ihn wenden und über aktuelle Themen der Landespolitik wie auch des Wahlkreises diskutieren. Bitte vereinbaren Sie unter der...
Wolfgang Schwarz und Andreas Rahm informieren sich...
Eine Branche sieht grün: Beim weltweit größten Branchentreffen der Agrar- und Ernährungswirtschaft versammeln sich auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin in diesen Tagen Nahrungsmittelproduzenten aus der ganzen Welt. Pflichttermin auch für die Landwirtschafts- und Umweltpolitiker der SPD-Landtagsfraktion, die sich beim Besuch der grü...
Besuchsprogramm für Grundschüler im Landtag - Pi...
Das im vergangenen Jahr als Pilotprojekt gestartete Besuchsprogramm des rheinland-pfälzischen Landtags für Grundschulen „kommt sehr gut an und wirkt!“ Dieses Fazit zog Landtagspräsident Hendrik Hering an diesem Donnerstag im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz. Eine wissenschaftliche Begleitstudie habe sehr posi...
Debatte zum Kita-Zukunftsgesetz
Debatte um das Kita-Zukunftsgesetz: „Schluss mit Panikmache und Halbwahrheiten!“
Zur geplanten Novelle des Kindertagesstätten-Gesetzes der SPD-geführten Landesregierung erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD-Rheinland-Pfalz:
„Das Kita-Zukunftsgesetz der SPD-geführten Landesregierung hat ein klares Ziel: Die Qualität in den...
Veranstaltung zur Gesundheitsversorgung im ländli...
Die medizinische Versorgung in Rheinland-Pfalz ist vielerorts nicht immer lückenlos gewährleistet. Gerade für Bürger_innen im ländlichen Raum bedeutet ein Besuch in der Arztpraxis oder die Behandlung im Krankenhaus oft lange Anfahrtswege. Gründe für diese Situation liegen zum einen im Fachkräftemangel – es fehlt an Personal für die Krank...
Wiesenbewässerung in den Queichwiesen zwischen La...
Wie die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz mitteilen, wurde die Wiesenbewässerung in den Queichwiesen zwischen Landau und Germersheim zum Immateriellen Kulturerbe erklärt und damit in das bundesweite Verzeichnis der Deutschen UNESCO-Kommission aufgenommen.
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Dazu Schweitzer und Schwarz: „Seit über...
Bürgersprechstunde
Bürgerinnen und Bürgern bietet der direktgewählte SPD-Landtagsabgeordnete Wolfang Schwarz am Montag, den 28.01.2019 seine Bürgersprechstunde an. Sie können sich sowohl bei politischen wie auch persönlichen Anliegen an ihn wenden und über aktuelle Themen der Landespolitik wie auch des Wahlkreises diskutieren.
Bitte vereinbaren Sie unter de...
Weinbaupolitisches Seminar 2019 in Wiltingen
Friedrich-Ebert-Stiftung:
Nächstes „Weinbaupolitische Seminar 2019“ im Weinanbaugebiet Mosel!Â
Jährlich richtet das Regionalbüro Rheinland-Pfalz/Saarland der Friedrich-Ebert-Stiftung das „Weinbaupolitisches Seminar“ in einem der sechs Weinbauregionen in Rheinland-Pfalz aus. „Wichtig ist uns dabei, dass neben den übergeordneten...
Schwarz: Kommunalfinanzen auf dem Weg stetiger Ver...
Schwarz: Kommunalfinanzen auf dem Weg stetiger Verbesserung - Land leistet wichtigen Beitrag
Zur Berichterstattung der RHEINPFALZ über die Haushaltsdebatte im Rat der Stadt Landau erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz: „Reflexhaft erheben CDU-Politiker rund um kommunale Haushaltsdebatten die Klage, dass das Land die rheinland-...
Bestandszusage für Polizeireviere Bienwald, Neust...
Schwarz und Hitschler im Gespräch mit Bundespolizei: Bestandszusage für Polizeireviere Bienwald, Neustadt/Weinstr. und Bad Kreuznach
„Die Polizeireviere Bienwald, Neustadt an der Weinstraße und Bad Kreuznach bleiben bestehen“, teilen der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz, und der der südpfälzische SPD...
Investitionsstock 2018
Wolfgang Schwarz: 300.000€ Zuwendungen aus dem Rheinland-pfälzischen Investitionsstock 2018 zur Neugestaltung des Marktplatzes und der oberen Marktstraße in der Ortsgemeinde Maikammer.
Das Ministerium des Innern teilte dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Ortsgemeinde Maikammer Zuwendungen in H...
Veranstaltung mit Ministerin Dr. Hubig zum neuen K...
PRESSEANKÃœNDIGUNG
„Das Kita-Zukunftsgesetz - beitragsfrei, gerecht, gut!“
Die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz (beide SPD) laden am Freitag, den 23. November um 17.30 Uhr zu einem Informations- und Diskussionsabend zum neuen Kita-Zukunftsgesetz in das Dorfgemeinschaftshaus in Rohrbach, Schulstraße 6, ein. A...
19. Edenkobener Weingespräche
Edenkobener Weingespräche - Digitalisierung im Weinbau –Â
Smartphone, Drohne und Co die neuen Helfer im Weinberg
Zum 19. Mal finden am Freitag, 09. November 2018 um 19.30 Uhr die Edenkobener Weingespräche statt.
Moderne Informations- und Kommunikationswege sowie neue digitale Technologien verändern stetig unser Privat- und Geschä...
Meine Heimat - unsere Zukunft
Landlust oder Landfrust? SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und der SPD-Ortsverein Lustadt wollen wissen, wo der Schuh drückt
Unter dem Motto „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ ist der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz noch bis Ende September in der Südpfalz unterwegs. Die Zuhöraktion ist Teil der gleichnamigen Dialogreihe der...
Gut leben im Alter
Pressemeldung
Gut leben im Alter! Selbst bestimmt und möglichst zu Hause!
Der Wunsch vieler älterer Menschen ist, so lange wie möglich ein eigenverantwortliches und selbstbestimmtes Leben, möglichst in der eigenen Wohnung, zu führen. Untersuchungen bestätigen, dass gerade in den ländlichen Regionen ältere Menschen selten ihre Wohnung...
Rote Radler unterwegs
"ROTE RADLER UNTERWEGS
Die SPD an der Südlichen Weinstraße lädt alle radbegeisterten Südpfälzer im Rahmen des diesjährigen "Erlgebnistages Deutsche Weinstraße" am 26. August 2018 zu einer Tour der ganz besonderen Art ein. Mit unseren Abgeordneten Thomas Hitschler und Wolfgang Schwarz treffen wir uns zur offiziellen Eröffnung in Frankwe...
Meine Heimat - unsere Zukunft
Landlust oder Landfrust? SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und der SPD Ortsverein Rhodt wollen wissen, wo der Schuh drückt
Unter dem Motto „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ ist der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz in der Südpfalz unterwegs. Die Zuhöraktion ist Teil der gleichnamigen Dialogreihe der SPD-Landtagsfraktion, bei...
SPD-Fraktion regt Verbesserungen bei der Ausstattu...
Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat sich der Innenausschuss des Landtags heute mit der Beschaffung und Ausstattung der nächsten Generation von Funkstreifenwagen bei der Polizei befasst. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher:
„Wie in vielen anderen Bundesländern auch steht in Rheinland-Pfalz die Neubeschaffung von Fu...
Meine Heimat - unsere Zukunft
Landlust oder Landfrust? SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und der SPD Ortsverein Gommersheim wollen wissen, wo der Schuh drückt
Unter dem Motto „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ ist der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz in der Südpfalz unterwegs. Die Zuhöraktion ist Teil der gleichnamigen Dialogreihe der SPD-Landtagsfraktio...
Sprechstunde Wolfgang Schwarz
Für alle Interessierten bietet der direktgewählte SPD-Landtagsabgeordnete Wolfang Schwarz seine Bürgersprechstunden an. Bürgerinnen und Bürger können sich sowohl bei politischen wie auch persönlichen Anliegen an ihn wenden und über aktuelle Themen der Landespolitik wie auch des Wahlkreises diskutieren.
Am Montag, den 13. August 2018, fi...
Schwarz: Förderbescheid für neue Dreifeldhalle b...
Landau: Mehrfach hat sich der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD) für den Bau der Dreifeldsporthalle als Ersatz für die Rundsporthalle eingesetzt. Jetzt wurde der Förderbescheid über 2,5 Mio. Euro durch Bildungsministerin Hubig bewilligt.
„Was lange währt, wird endlich gut“, so kommentiert Wolfgang Schwarz seine Information, die...
Neue Wechselschichtmodelle für die Polizei ab 1....
Landau: Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat sich mit dem Hauptpersonalrat der Polizei auf ein neues Arbeitszeitmodell für den polizeilichen Wechselschichtdienst (WSD) geeinigt.
Hierzu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
„Seit Längerem arbeitet eine Projektgruppe innerhalb der Polizei...
Wolfgang Schwarz neues Vorstandsmitglied im Oberrh...
Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz, Hainfeld, wurde auf Vorschlag des rheinland-pfälzischen Landtages und der Rheinland-pfälzischen Delegation, als Mitglied in den Vorstand des Oberrheinrates, dessen Plenum heute in Landau tagte, gewählt. Schwarz tritt damit die Nachfolge von Barbara Schleicher-Rothmund an, die die neue Bürgerbeauftra...
Wolfgang Schwarz: 10.000 € Zuwendungen aus dem I...
Das Ministerium des Inneren und für Sport teilte dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Ortsgemeinde Weingarten (Pfalz) Zuwendungen in Höhe von 10.0000 € aus dem Investitionsstock 2018 für die Maßnahme: Zur Umgestaltung des Rathausumfeldes, erhält. Dieser Bewilligung werden zuwendungsfähige Gesa...
Wolfgang Schwarz: 25.000 € Zuwendungen aus dem I...
Das Ministerium des Inneren und für Sport teilte dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Ortsgemeinde Westheim (Pfalz) Zuwendungen in Höhe von 25.0000 € aus dem Investitionsstock 2018 für die Maßnahme: Errichtung einer Straßenbeleuchtung entlang des Radweges von Westheim nach Lingenfeld, erhält....
Wolfgang Schwarz: 325.000 € Zuwendungen aus dem...
Das Ministerium des Inneren und für Sport teilte dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Ortsgemeinde Lustadt(Pfalz) Zuwendungen in Höhe von 325.000 € aus dem Investitionsstock 2018 für die Maßnahme: Umgestaltung der Friedhöfe, erhält. Dieser Bewilligung werden zuwendungsfähige Gesamtkosten von...
Wolfgang Schwarz: 200.000€ Zuwendungen aus dem I...
Das Ministerium des Inneren und für Sport teilte dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Ortsgemeinde Maikammer (Pfalz) Zuwendungen in Höhe von 200.000 € aus dem Investitionsstock 2018 für die Maßnahme: Neugestaltung des Marktplatzes und der oberen Marktstraße, erhält. Dieser Bewilligung werden z...
Gemeindeschwester plus – ein Erfolgsmodell wird...
Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz erwidert auf den Bericht der RHEINPFALZ zur Gemeindeschwester Plus vom 11.06.2018:
„Ja, die Gemeindeschwester Plus ist ein Erfolgsmodell und kommt bei den Bürgerinnen und Bürger im Land hervorragend an. Das ist auch der Grund warum es weiter ausgebaut werden soll.
Dank des Evaluationsberichts d...
Veranstaltung: Schwarz auf Weiß
Die Arbeits- und Bürgerversicherung - Eine Gegenüberstellung von ökonomischer Realität und politischer Ideologie
Gemeinsam mit meinen beiden Gästen: Prof. Dr. Werner Sesselmeier, Abteilung Wirtschaftswissenschaften der Universität Landau und Alexander Schweitzer, Mitglied des SPD Parteivorstandes und ehemaliger Gesundheitsminister von Rheinl...
Zur aktuellen Berichterstattung über die Besoldung der Polizei und zu Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Christian Baldauf hat sich in den vergangenen Tagen mehrfach schief oder gar falsch zur Situation bei der Polizei geäußert. So wurde etwa beri...
Modellprojekt Gemeindeschwester Plus ist ein groß...
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„Die Gemeindeschwester Plus kommt den hochbetagten Menschen in unserer Region unmittelbar zugute. Sie kann dazu beitragen, dass ältere Menschen, die noch keinen Pflegebedarf haben, länger gesund zuhause leben können.“ Dies betonte der Abgeordnete Wolfgang Schwarz heute anlässlich der Vorstellung des Evaluationsberichts zum Modellproje...
Bürgersprechstunde
Sprechstunde Wolfgang Schwarz
Für alle Interessierten bietet der direktgewählte SPD-Landtagsabgeordnete Wolfang Schwarz seine Bürgersprechstunden an. Bürgerinnen und Bürger können sich sowohl bei politischen wie auch persönlichen Anliegen an ihn wenden und über aktuelle Themen der Landespolitik wie auch des Wahlkreises diskutieren.
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Schwarz: Förderbescheid für die Dreifeldsporthal...
Als Ersatzbau für die Rundsporthalle ist in Landau eine Dreifeldhalle vorgesehen.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz hat beim zuständigen Bildungsministerium den Sachstand angefragt und äußert sich dazu wie folgt:
„Der Ersatzbau für die Rundsporthalle in Landau war ursprünglich zur Förderung im Landesschulbauprogramm vorges...
Besuch beim MSG mit dem Europaabgeordneten Michael...
Europawoche 2018
„Perspektiven junger Menschen auf Europa einholen“
Am kommenden Montag, den 14. Mai besuchen der Europaabgeordnete Michael Detjen und der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz zusammen das Max-Slevogt-Gymnasium in Landau, um mit Schülerinnen und Schülern der Oberstufe in die Diskussion über aktuelle europapolitische Themen...
Schwarz: Taser soll es flächendeckend im Streifen...
Schwarz: Taser soll es flächendeckend im Streifendienst geben
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Das rheinland-pfälzische Kabinett hat heute beschlossen, dass Distanzelektroimpulsgeräte (Taser), der Polizei flächendeckend zur Verfügung stehen sollen. Hierzu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Nach einer einjährigen Pilot...
Der SPD-Abgeordnete Wolfgang Schwarz lädt Betrieb...
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Der SPD-Abgeordnete Wolfgang Schwarz lädt Betriebs- und Personalräte nach Mainz ein
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Der SPD-Abgeordnete Wolfgang Schwarz lädt Betriebs- und Personalräte zu einem Fachgespräch nach Mainz ein: „Als SPD-Fraktion veranstalten wir ein 2. Fachgespräch Arbeitnehmervertretungen. Im Plenarsaal soll es darum gehen, welche Themen den Be...
Kleine Anfrage
K l e i n e  A n f r a g e
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der Abgeordneten Johannes Klomann, Dr. Anna Köbberling und
Wolfgang Schwarz (SPD)
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Die Zukunft der Stadt Koblenz als Hochschul- und Wissenschaftsstandort
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Mit dem Bericht der Expertenkommission zum Hochschulzukunftsprogramm werden Perspektiven für das Land Rheinland...
Schwarz: Förderbescheid für die Dreifeldsporthal...
Schwarz: Förderbescheid für die Dreifeldsporthalle in Kürze zu erwarten
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Als Ersatzbau für die Rundsporthalle ist in Landau eine Dreifeldhalle vorgesehen.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz hat beim zuständigen Bildungsministerium den Sachstand angefragt und äußert sich dazu wie folgt:
„Der Ersatzbau für die Rundsp...
Zahl der Wohnungseinbrüche geht deutlich zurück...
Anlässlich der neuen Zahlen zur Entwicklung der Wohnungseinbrüche in den ersten neun Monaten im Jahr 2017 erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "In Sachen Einbruchskriminalität gibt es in Rheinland-Pfalz offensichtlich eine deutliche Entspannung. Es ist gut und nicht selbstverständlich, dass Fallzahle...
Landtag bringt Gesetz zur Organisationsreform der...
Dem Landtag Rheinland-Pfalz ist heute in erster Lesung ein Gesetzentwurf der Landesregierung zur Schaffung eines "Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik, Technik" (PP ELT) debattiert worden. Damit ist die größte Strukturreform der rheinland-pfälzischen Polizei seit dem Jahr 1993 auf den Weg gebracht worden. Hierzu erklärt Wolfgang Schwarz, polize...
Zooschule Landau wird personell aufgestockt
Durch den Einsatz des Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz, konnte eine befriste Arbeitsstelle für die Zooschule Landau generiert werden.Die Zooschule Landau existiert bereits seit 1992 und erfreut sich jährlich an rund 16.000 Kindern und Jugendlichen, diese werden in Kooperation mit der Universität Landau durch ca. 40 Studierende aus den Fa...
Koalitionsfraktionen stimmen für neues Polizei- u...
Die Regierungsfraktionen stimmen am heutigen Mittwoch im Plenum für die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG). Die Koalition sorgt für „Sicherheit und Freiheit“ in Rheinland-Pfalz. Das Gesetz wird nun verabschiedet, nachdem sich zuvor der Landtag intensiv in erster Lesung, Anhörung, Auswertung der Anhörung und einer weite...
Ampelfraktionen bringen Novelle des Polizei- und O...
Anlässlich der Novellierung des rheinland-pfälzischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) durch die Koalitionsfraktionen erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz:„Die heute vorgelegte Weiterentwicklung der rheinland-pfälzischen Sicherheitsgesetze ist das Ergebnis intensiver Beratungen der Ampe...
Landtagsabgeordnete besuchen Hochschule der Polize...
Hochschuldirektor Friedel Durben und Leitender Polizeidirektor Dr. Axel Henrichs durften am 07.04.2017 gleich zwei Landtagsabgeordnete begrüßen. Der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz und Landtagsabgeordnete Bettina Brück informierten sich über das Studium und die Fortbildung für die Polizei Rheinland-Pfalz.T...
Gute Voraussetzungen für Roten Riesling – Absch...
„Gute Nachrichten für rheinland-pfälzische Winzerinnen und Winzer: Noch in diesem Jahr ist der Abschluss der Sortenprüfung des Roten Rieslings durch das Bundessortenamt zu erwarten“, erklärt der weinbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz. Dies gehe aus einem schriftlichen Bericht des rheinland-pfälzischen Weinbau...
Nachdem sich der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags im September mit Tasern für den Streifendienst beschäftigt hatte, wurde im Landtag heute über die mögliche Einführung dieser debattiert. Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt: „Die Landesregierung hat angekündigt ein Pilotprojekt zu den Ta...
Wolfgang Schwarz arbeitet wieder in sozialen Einri...
Die Erfahrungen aus den letzten Jahren haben mir gezeigt, dass es ganz wichtig ist, sich ein genaueres Bild über die Arbeitssituation und die Nöte und Sorgen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern - besonders in den sozialen Berufen - zu machen. Das erreiche ich, indem ich in entsprechenden Institutionen mitarbeite und so den realen Alltag erleb...
Innenausschuss beschließt umfassende Anhörung zu...
Der Innenausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz hat sich in seiner heutigen Sitzung schwerpunktmäßig mit Themen der inneren Sicherheit und der Polizei befasst. Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Einvernehmlich wurde beschlossen, eine Experten-Anhörung zu sogenannten Distanzwirkmitteln für die Poli...
6. Landauer Kickerturnier im Haus
Am Samstag, dem 2. Juli 2016, findet ab 15 Uhr das 6. Landauer Kickerturnier im Haus in der Weißenburger Straße 30 in Landau statt. Der jährliche stattfindende Tischfußball-Wettbewerb wird vom Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler, dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz, den Jusos Landau und dem Verein Südstern e.V. gemeinsam organisiert....
Wolfgang Schwarz mit neuer Aufgabe in Mainz
Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD) wurde mit Beginn des neuen Jahres zum polizeipolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ernannt.Als ehemaliger Polizeibeamter kümmerte sich Schwarz bereits seit seiner Mandatsübernahme, im Oktober 2009, neben der Weinbau- sowie der Sucht- und Drogenpolitik, auch um polizeispezifische Themen.„Ein...
Neuregelung zu Ãœberstunden von Polizisten ist im...
Wolfgang Schwarz, neuer polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, begrüßt die neue Regelung zur Mehrarbeit von Polizeibeamten. „Die in den vergangenen Jahren angehäuften Überstunden werden nun auf ein zeitlich dauerhaft gültiges Konto gebunden und können unbegrenzt als Freizeitausgleich genutzt werden....
Aggressive Fans beim Viertligaspiel: Wolfgang Schw...
Wolfgang Schwarz, MdL, hat die Bereitschaftspolizei beim Regionalliga Spiel Wormatia Worms gegen Eintracht Trier (29.11.2014) begleitet und sagt: „Die aggressive Grundstimmung der „Trierer-Fans“ hat mich total überrascht“. Achim Recktenwald: „Für den Einsatz in geschlossenen Einheiten sind deshalb gut ausgebildete und erfahrene Kollegin...
Sozialdemokraten setzen Verbesserung bei Sicherhei...
Die Mittel für die Bundespolizei im Bundeshaushalt 2015 werden deutlich erhöht. Dies teilten Thomas Hitschler, Bundestagsabgeordneter für die Südpfalz, und sein Kollege im rheinland-pfälzischen Landtag, Wolfgang Schwarz, mit. Die Abgeordneten beziehen sich dabei auf eine Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion.Wie von Hitschler und Schwarz...