Press

Wahlaufruf: Wer Nationalisten und Rechtsextremismu...

von Wolfgang Schwarz | 2019/05/23 10:52:34

Die SPD versteht sich auch weiterhin als wichtigste Kraft gegen Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus und Diskriminierung im Kreis Germersheim. Gemeinsam mit zahlreichen Akteuren der Zivilgesellschaft, auch mit den Grünen, der Linken, der Partei „Die Partei“, den Gewerkschaften und Kirchen hat die SPD gegen die von der AfD-gesteuerten rechtsextr...

Wolfgang Schwarz: Falsche Zahlen zu wiederholen ma...

von Wolfgang Schwarz | 2019/05/16 10:33:22

Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz äußert sich zu den Aussagen von CDU-Politiker Lerch im Haushaltsauschuss der Stadt Landau. „Herr Lerch zeigt sich wieder einmal mehr als „Jongleur der falschen Zahlen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz auf die Aussage des CDU-Stadtratsfraktionsvorsitzenden zur Polizeist...

156.000 € Zuwendungen aus dem Investitionsstock...

von Wolfgang Schwarz | 2019/05/14 11:10:46

Das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur teilte dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der kreisfreien Stadt Landau in der Pfalz Zuwendungen in Höhe von 156.000 € aus dem Investitionsstock 2019 für die Errichtung einer barrierefreien WC-Anlage am Alten Messplatz bewilligt werden. Dieser...

Das Land feiert seine Verfassung

von Wolfgang Schwarz | 2019/05/07 12:28:28

18. Mai: Buntes Bürgerfest des Landtags im Mainzer Landesmuseum Mit einem bunten Bürgerfest feiert der rheinland-pfälzische Landtag in diesem Jahr im Mainzer Landesmuseum den 72. Jahrestag der Geburtsstunde der Landesverfassung am 18. Mai. „Gerne öffnen wir auch in diesem Jahr wieder die Tore des Landtags, um allen Interessierten von Jung...

Europa-Frühstück

von Wolfgang Schwarz | 2019/05/03 12:08:38

Pressemeldung Europa. Das bedeutet Frieden, Freiheit und Solidarität. Jedoch keineswegs für alle. Längst verbinden große Teile der deutschen und auch der europäischen Gesellschaft ganz andere Dinge mit dem Begriff bzw. der Institution Europa. Großbritannien will die Europäische Union verlassen und bei der Europawahl zeichnet sich ein s...

Wolfgang Schwarz, Alexander Schweitzer, Katrin Reh...

von Wolfgang Schwarz | 2019/04/30 10:45:36

Seit Wochen versetzen neue Vorgaben zu Schutzkleidung Winzer und Landwirte in Aufruhr. Die Abgeordneten Wolfgang Schwarz, Alexander Schweitzer, Katrin Rehak-Nitsche und Thomas Hitschler erklärt: „In unserem Weinanbaugebiet Pfalz zeigen sich viele Winzerinnen und Winzer bestürzt darüber, dass sie künftig viel häufiger einen sogenannten G...

Abgeordneter Schwarz: Besoldungserhöhung für Bea...

von Wolfgang Schwarz | 2019/04/16 10:53:30

Die rund 70.000 Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz können in den Jahren 2019, 2020 und 2021 mit einer deutlichen Erhöhung ihrer Bezüge rechnen. Wie der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz mitteilt, hat der rheinland-pfälzische Ministerrat einen entsprechenden Gesetzesentwurf gebilligt, der eine Steigerung der Beamtenbesoldung von 3,2 Pr...

Benefizkonzert in Edenkoben

von Wolfgang Schwarz | 2019/04/12 10:11:08

Tolles Konzert der Mainzer Hofsänger im Kurpfalzsaal in Edenkoben. Mit dabei an den Flügeln Ulrich Herzog und Georg Wacker. Hofsänger sind nicht nur „Fasenacht“. Es sind hervorragende Interpreten und Musiker. Bin richtig stolz, dieses Konzert nach Edenkoben für einen guten Zweck, vermittelt zu haben. Erlös geht je zur Hälfte an „Kinderg...

Schulen im Landkreis Südliche Weinstraße und der...

von Wolfgang Schwarz | 2019/04/05 10:55:44

Wie die beiden Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz (beide SPD) mitteilen, bekommen der Landkreis Südliche Weinstraße und die Stadt Landau für das Jahr 2019 rund 260.000 Euro für die Schulsozialarbeit von der Landesregierung. Dazu Schweitzer und Schwarz: „Die Erfahrung zeigt uns, wie wichtig Schulsozialarbeiterinnen...

CDU-Fraktion verhindert erneut demokratische Teilh...

von Wolfgang Schwarz | 2019/04/01 11:48:57

Wahlalter 16: CDU-Fraktion verhindert erneut demokratische Teilhabe junger Menschen 29.03.2019 Die Ampelfraktionen haben heute einen Entschließungsantrag „Jungen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern eine Stimme geben“ in den Landtag eingebracht. Die Ampelfraktionen sprechen sich darin erneut dafür aus, das aktive Wahlrecht be...

Orientierungsdebatte zum Thema Organspende

von Wolfgang Schwarz | 2019/04/01 11:44:19

Abgeordnete debattieren ernsthaft und umfassend zu Organspende 27.03.2019 Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags und Mitglieder der Landesregierung haben heute in einer „Orientierungsdebatte“ über Organspende, Organtransplantationen und etwaigen Handlungsbedarf debattiert. Die Debattenform „Orientierungsdebatte“ wurde 2015 a...

Polizei-Zusatzkosten für Hochrisiko-Fußballspiel...

von Wolfgang Schwarz | 2019/04/01 11:42:28

Lewentz: Urteil deckt sich grundsätzlich mit unserer Einschätzung Innenminister Roger Lewentz begrüßt, dass das Bundesverwaltungsgericht die Erhebung einer Gebühr für den besonderen Polizeiaufwand aus Anlass von Hochrisikospielen als grundsätzlich rechtmäßig eingestuft hat. Als Sportminister und begeistertem Fußballfan ist ihm auch die...

Mobilitätswende für Rheinland-Pfalz

von Wolfgang Schwarz | 2019/03/29 12:47:21

MOBILITÄTSWENDE FÜR RHEINLAND-PFALZ Mobilität ist ein menschliches Grundbedürfnis und Voraussetzung für wirtschaftliches, gesellschaftliches und kulturelles Leben. Die demografische Entwicklung, der Klimawandel und der technologische Fortschritt verändern das Mobilitätsverhalten der Menschen und stellen etablierte Mobilitätskonzepte...

Zahl der Straftaten im Land geht weiter zurück -...

von Wolfgang Schwarz | 2019/03/22 10:26:42

PRESSEMITTEILUNG Zahl der Straftaten im Land geht weiter zurück – 2018 mit dem niedrigsten Wert seit 1992 Der rheinland-pfälzische Innenminister hat heute aktuelle Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Kriminalstatistik vermittelt ein Bild über den Stand und die Entwicklung von Krimin...

Firmenbesuch Braun Maschinenbau

von Wolfgang Schwarz | 2019/03/21 12:58:05

Als weinbaupolitischer Sprecher meiner Fraktion, habe ich gestern die Firma Braun Maschinenbau besucht. Die mittlerweile in Landau ansässige Firma hat sich auf die Entwicklung und Herstellung von Maschinen im ökologischen Weinbau spezialisiert. Das Familienunternehmen zeichnet sich auch durch das hervorragende Arbeitsklima aus und ist als soziale...

Abgeordneter Wolfgang Schwarz: Grundschule Lustadt...

von Wolfgang Schwarz | 2019/03/18 11:20:13

Die Grundschule Lustadt in Lingenfeld wird zum Schuljahr 2019/2020 neue Projektschule im Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Schwarz (SPD) mit. Mit dem Landesprogramm fördert die Landesregierung seit mehr als zehn Jahren die digitalen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern. Seit dem Jahr 2016...

Abgeordneter Wolfgang Schwarz: Psychiatrische Tage...

von Wolfgang Schwarz | 2019/03/18 11:15:25

Die Psychiatrische Tagesklinik in Gleisweiler erhält in diesem Jahr eine Landesförderung in Höhe von 2.000.000 Euro aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm des Landes. Mit der Förderung wird ein Neubau realisiert. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD) mit. „Die Landesförderung für die Psychiatrische Tagesklinik in Gle...

Kreis SÜW und Stadt Landau erhalten rund 400.000...

von Wolfgang Schwarz | 2019/03/18 11:13:39

Für die Gestaltung der schulischen Inklusion erhalten der Kreis SÜW und die Stadt Landau zusätzlich 402.570,08 Euro aus dem Unterstützungsfonds der Landesregierung. Dies teilen die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz (SPD) mit. Die Mittel können vor Ort für spezielle Förderangebote, Integrationshelferinnen und -hel...

Dorf-Büros sollen neue Arbeitsformen auf dem Land...

von Wolfgang Schwarz | 2019/03/12 10:05:22

Innenminister Roger Lewentz hat die Kommunen im Land animiert, sich um die Finanzierung und Beratung für ein Dorf-Büro zu bewerben. Mit bis zu 100.000 Euro kann ein solches Vorhaben im Rahmen eines erweiterten Modellprojekts gefördert werden. „In diesem und den nächsten beiden Jahren sollen so insgesamt bis zu neun Dorf- Büros entstehen...

Mein Leben – meine Zeit! Arbeit gemeinsam neu de...

von Wolfgang Schwarz | 2019/02/28 09:59:13

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März lädt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Südpfalz ein. Ralf Köhler, Bevollmächtigter der IG Metall Neustadt, stellt sich am Frauentag der Diskussion zu „Arbeitszeiten und Vereinbarkeit“. Hierzu gibt er einen Einblick in aktuelle Forderungen der Gewerks...

„Hainfelder Gespräche“ gehen in die nächste...

von Wolfgang Schwarz | 2019/02/26 10:56:11

Hitschler und Schwarz am 8. März im Haus der Gemeinde in Hainfeld Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz laden am Freitag, dem 8. März, um 19 Uhr gemeinsam zu den nächsten „Hainfelder Gesprächen“ in das Haus der Gemeinde in Hainfeld ein. Zusammen mit interessierten B...

Girls-Day 2019

von Wolfgang Schwarz | 2019/02/18 11:42:28

Girls‘ Day 2019: SPD-Abgeordneter Wolfgang Schwarz lädt Mädchen zum Praxistag nach Mainz ein Am bundesweiten „Girls’ Day“ am Donnerstag, den 28. März 2019, hat auch in diesem Jahr wieder ein Mädchen aus Landau die Gelegenheit, auf Einladung des SPD-Abgeordneten Wolfgang Schwarz am Mädchen-Praxistag der SPD-Landtagsfraktion in...

Wolfgang Schwarz: Grundrente und SPD-Sozialkonzept...

von Wolfgang Schwarz | 2019/02/12 11:03:03

Die Forderung von Bundesminister Hubertus Heil zur Einführung einer Grundrente, die deutlich über der Grundsicherung liegt sowie die Reformvorschläge der Bundes-SPD zur Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, haben umfangreiche Diskussionen angestoßen. Mit der Grundrente soll ein deutliches Zeichen für die Lebensarbeitsleistung geringverdienender...

Wissenswertes rund um die Organspende - Informatio...

von Wolfgang Schwarz | 2019/02/07 10:45:38

Das Thema „Organspende“ wird momentan intensiv diskutiert. Im Mittelpunkt steht meist der Vorschlag, die doppelte Widerspruchslösung einzuführen. Zurzeit gilt die Entscheidungslösung; sie trat zum 1. November 2012 an die Stelle der erweiterten Zustimmungslösung. Hinter diesen Lösungen steht die tiefgreifende Frage, wie sich jede Bürgerin...

Bürgersprechstunde

von Wolfgang Schwarz | 2019/02/07 09:19:58

Bürgerinnen und Bürgern bietet der direktgewählte SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz am Montag, den 18.02.2019 seine Bürgersprechstunde an. Sie können sich sowohl bei politischen wie auch persönlichen Anliegen an ihn wenden und über aktuelle Themen der Landespolitik wie auch des Wahlkreises diskutieren. Bitte vereinbaren Sie unter der...

Wolfgang Schwarz und Andreas Rahm informieren sich...

von Wolfgang Schwarz | 2019/01/24 11:46:08

Eine Branche sieht grün: Beim weltweit größten Branchentreffen der Agrar- und Ernährungswirtschaft versammeln sich auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin in diesen Tagen Nahrungsmittelproduzenten aus der ganzen Welt. Pflichttermin auch für die Landwirtschafts- und Umweltpolitiker der SPD-Landtagsfraktion, die sich beim Besuch der grü...

Besuchsprogramm für Grundschüler im Landtag - Pi...

von Wolfgang Schwarz | 2019/01/24 10:59:48

Das im vergangenen Jahr als Pilotprojekt gestartete Besuchsprogramm des rheinland-pfälzischen Landtags für Grundschulen „kommt sehr gut an und wirkt!“ Dieses Fazit zog Landtagspräsident Hendrik Hering an diesem Donnerstag im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz. Eine wissenschaftliche Begleitstudie habe sehr posi...

Debatte zum Kita-Zukunftsgesetz

von Wolfgang Schwarz | 2019/01/21 11:36:10

Debatte um das Kita-Zukunftsgesetz: „Schluss mit Panikmache und Halbwahrheiten!“ Zur geplanten Novelle des Kindertagesstätten-Gesetzes der SPD-geführten Landesregierung erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD-Rheinland-Pfalz: „Das Kita-Zukunftsgesetz der SPD-geführten Landesregierung hat ein klares Ziel: Die Qualität in den...

Veranstaltung zur Gesundheitsversorgung im ländli...

von Wolfgang Schwarz | 2019/01/17 11:03:25

Die medizinische Versorgung in Rheinland-Pfalz ist vielerorts nicht immer lückenlos gewährleistet. Gerade für Bürger_innen im ländlichen Raum bedeutet ein Besuch in der Arztpraxis oder die Behandlung im Krankenhaus oft lange Anfahrtswege. Gründe für diese Situation liegen zum einen im Fachkräftemangel – es fehlt an Personal für die Krank...

Wiesenbewässerung in den Queichwiesen zwischen La...

von Wolfgang Schwarz | 2019/01/17 10:31:55

Wie die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz mitteilen, wurde die Wiesenbewässerung in den Queichwiesen zwischen Landau und Germersheim zum Immateriellen Kulturerbe erklärt und damit in das bundesweite Verzeichnis der Deutschen UNESCO-Kommission aufgenommen. Dazu Schweitzer und Schwarz: „Seit über...

Bürgersprechstunde

von Wolfgang Schwarz | 2019/01/16 15:12:03

Bürgerinnen und Bürgern bietet der direktgewählte SPD-Landtagsabgeordnete Wolfang Schwarz am Montag, den 28.01.2019 seine Bürgersprechstunde an. Sie können sich sowohl bei politischen wie auch persönlichen Anliegen an ihn wenden und über aktuelle Themen der Landespolitik wie auch des Wahlkreises diskutieren. Bitte vereinbaren Sie unter de...

Weinbaupolitisches Seminar 2019 in Wiltingen

von Wolfgang Schwarz | 2019/01/08 10:07:28

Friedrich-Ebert-Stiftung: Nächstes „Weinbaupolitische Seminar 2019“ im Weinanbaugebiet Mosel! Jährlich richtet das Regionalbüro Rheinland-Pfalz/Saarland der Friedrich-Ebert-Stiftung das „Weinbaupolitisches Seminar“ in einem der sechs Weinbauregionen in Rheinland-Pfalz aus. „Wichtig ist uns dabei, dass neben den übergeordneten...

Schwarz: Kommunalfinanzen auf dem Weg stetiger Ver...

von Wolfgang Schwarz | 2018/12/18 14:43:40

Schwarz: Kommunalfinanzen auf dem Weg stetiger Verbesserung - Land leistet wichtigen Beitrag Zur Berichterstattung der RHEINPFALZ über die Haushaltsdebatte im Rat der Stadt Landau erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz: „Reflexhaft erheben CDU-Politiker rund um kommunale Haushaltsdebatten die Klage, dass das Land die rheinland-...

Bestandszusage für Polizeireviere Bienwald, Neust...

von Wolfgang Schwarz | 2018/12/03 14:11:32

Schwarz und Hitschler im Gespräch mit Bundespolizei: Bestandszusage für Polizeireviere Bienwald, Neustadt/Weinstr. und Bad Kreuznach „Die Polizeireviere Bienwald, Neustadt an der Weinstraße und Bad Kreuznach bleiben bestehen“, teilen der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz, und der der südpfälzische SPD...

Investitionsstock 2018

von Wolfgang Schwarz | 2018/11/21 12:01:59

Wolfgang Schwarz: 300.000€ Zuwendungen aus dem Rheinland-pfälzischen Investitionsstock 2018 zur Neugestaltung des Marktplatzes und der oberen Marktstraße in der Ortsgemeinde Maikammer. Das Ministerium des Innern teilte dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Ortsgemeinde Maikammer Zuwendungen in H...

Veranstaltung mit Ministerin Dr. Hubig zum neuen K...

von Wolfgang Schwarz | 2018/11/13 11:31:40

PRESSEANKÜNDIGUNG „Das Kita-Zukunftsgesetz - beitragsfrei, gerecht, gut!“ Die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz (beide SPD) laden am Freitag, den 23. November um 17.30 Uhr zu einem Informations- und Diskussionsabend zum neuen Kita-Zukunftsgesetz in das Dorfgemeinschaftshaus in Rohrbach, Schulstraße 6, ein. A...

19. Edenkobener Weingespräche

von Wolfgang Schwarz | 2018/10/23 12:27:48

Edenkobener Weingespräche - Digitalisierung im Weinbau – Smartphone, Drohne und Co die neuen Helfer im Weinberg Zum 19. Mal finden am Freitag, 09. November 2018 um 19.30 Uhr die Edenkobener Weingespräche statt. Moderne Informations- und Kommunikationswege sowie neue digitale Technologien verändern stetig unser Privat- und Geschä...

Meine Heimat - unsere Zukunft

von Wolfgang Schwarz | 2018/09/13 11:00:00

Landlust oder Landfrust? SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und der SPD-Ortsverein Lustadt wollen wissen, wo der Schuh drückt Unter dem Motto „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ ist der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz noch bis Ende September in der Südpfalz unterwegs. Die Zuhöraktion ist Teil der gleichnamigen Dialogreihe der...

Gut leben im Alter

von Wolfgang Schwarz | 2018/09/13 10:45:00

Pressemeldung Gut leben im Alter! Selbst bestimmt und möglichst zu Hause! Der Wunsch vieler älterer Menschen ist, so lange wie möglich ein eigenverantwortliches und selbstbestimmtes Leben, möglichst in der eigenen Wohnung, zu führen. Untersuchungen bestätigen, dass gerade in den ländlichen Regionen ältere Menschen selten ihre Wohnung...

Rote Radler unterwegs

von Wolfgang Schwarz | 2018/08/24 11:35:43

"ROTE RADLER UNTERWEGS Die SPD an der Südlichen Weinstraße lädt alle radbegeisterten Südpfälzer im Rahmen des diesjährigen "Erlgebnistages Deutsche Weinstraße" am 26. August 2018 zu einer Tour der ganz besonderen Art ein. Mit unseren Abgeordneten Thomas Hitschler und Wolfgang Schwarz treffen wir uns zur offiziellen Eröffnung in Frankwe...

Meine Heimat - unsere Zukunft

von Wolfgang Schwarz | 2018/08/21 11:02:15

Landlust oder Landfrust? SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und der SPD Ortsverein Rhodt wollen wissen, wo der Schuh drückt Unter dem Motto „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ ist der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz in der Südpfalz unterwegs. Die Zuhöraktion ist Teil der gleichnamigen Dialogreihe der SPD-Landtagsfraktion, bei...

SPD-Fraktion regt Verbesserungen bei der Ausstattu...

von Wolfgang Schwarz | 2018/08/21 10:58:34

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat sich der Innenausschuss des Landtags heute mit der Beschaffung und Ausstattung der nächsten Generation von Funkstreifenwagen bei der Polizei befasst. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher: „Wie in vielen anderen Bundesländern auch steht in Rheinland-Pfalz die Neubeschaffung von Fu...

Meine Heimat - unsere Zukunft

von Wolfgang Schwarz | 2018/08/08 10:41:31

Landlust oder Landfrust? SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und der SPD Ortsverein Gommersheim wollen wissen, wo der Schuh drückt Unter dem Motto „Meine Heimat – Unsere Zukunft“ ist der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz in der Südpfalz unterwegs. Die Zuhöraktion ist Teil der gleichnamigen Dialogreihe der SPD-Landtagsfraktio...

Sprechstunde Wolfgang Schwarz

von Wolfgang Schwarz | 2018/08/02 12:24:11

Für alle Interessierten bietet der direktgewählte SPD-Landtagsabgeordnete Wolfang Schwarz seine Bürgersprechstunden an. Bürgerinnen und Bürger können sich sowohl bei politischen wie auch persönlichen Anliegen an ihn wenden und über aktuelle Themen der Landespolitik wie auch des Wahlkreises diskutieren. Am Montag, den 13. August 2018, fi...

Schwarz: Förderbescheid für neue Dreifeldhalle b...

von Wolfgang Schwarz | 2018/07/12 09:56:27

Landau: Mehrfach hat sich der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD) für den Bau der Dreifeldsporthalle als Ersatz für die Rundsporthalle eingesetzt. Jetzt wurde der Förderbescheid über 2,5 Mio. Euro durch Bildungsministerin Hubig bewilligt. „Was lange währt, wird endlich gut“, so kommentiert Wolfgang Schwarz seine Information, die...

Neue Wechselschichtmodelle für die Polizei ab 1....

von Wolfgang Schwarz | 2018/07/09 13:46:22

Landau: Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat sich mit dem Hauptpersonalrat der Polizei auf ein neues Arbeitszeitmodell für den polizeilichen Wechselschichtdienst (WSD) geeinigt. Hierzu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Seit Längerem arbeitet eine Projektgruppe innerhalb der Polizei...

Wolfgang Schwarz neues Vorstandsmitglied im Oberrh...

von Wolfgang Schwarz | 2018/06/21 09:58:43

Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz, Hainfeld, wurde auf Vorschlag des rheinland-pfälzischen Landtages und der Rheinland-pfälzischen Delegation, als Mitglied in den Vorstand des Oberrheinrates, dessen Plenum heute in Landau tagte, gewählt. Schwarz tritt damit die Nachfolge von Barbara Schleicher-Rothmund an, die die neue Bürgerbeauftra...

Wolfgang Schwarz: 10.000 € Zuwendungen aus dem I...

von Wolfgang Schwarz | 2018/06/15 12:46:01

Das Ministerium des Inneren und für Sport teilte dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Ortsgemeinde Weingarten (Pfalz) Zuwendungen in Höhe von 10.0000 € aus dem Investitionsstock 2018 für die Maßnahme: Zur Umgestaltung des Rathausumfeldes, erhält. Dieser Bewilligung werden zuwendungsfähige Gesa...

Wolfgang Schwarz: 25.000 € Zuwendungen aus dem I...

von Wolfgang Schwarz | 2018/06/15 12:44:51

Das Ministerium des Inneren und für Sport teilte dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Ortsgemeinde Westheim (Pfalz) Zuwendungen in Höhe von 25.0000 € aus dem Investitionsstock 2018 für die Maßnahme: Errichtung einer Straßenbeleuchtung entlang des Radweges von Westheim nach Lingenfeld, erhält....

Wolfgang Schwarz: 325.000 € Zuwendungen aus dem...

von Wolfgang Schwarz | 2018/06/15 12:43:58

Das Ministerium des Inneren und für Sport teilte dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Ortsgemeinde Lustadt(Pfalz) Zuwendungen in Höhe von 325.000 € aus dem Investitionsstock 2018 für die Maßnahme: Umgestaltung der Friedhöfe, erhält. Dieser Bewilligung werden zuwendungsfähige Gesamtkosten von...

Wolfgang Schwarz: 200.000€ Zuwendungen aus dem I...

von Wolfgang Schwarz | 2018/06/15 12:42:31

Das Ministerium des Inneren und für Sport teilte dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz (SPD) auf dessen Anfrage hin mit, dass der Ortsgemeinde Maikammer (Pfalz) Zuwendungen in Höhe von 200.000 € aus dem Investitionsstock 2018 für die Maßnahme: Neugestaltung des Marktplatzes und der oberen Marktstraße, erhält. Dieser Bewilligung werden z...

Gemeindeschwester plus – ein Erfolgsmodell wird...

von Wolfgang Schwarz | 2018/06/14 11:28:00

Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz erwidert auf den Bericht der RHEINPFALZ zur Gemeindeschwester Plus vom 11.06.2018: „Ja, die Gemeindeschwester Plus ist ein Erfolgsmodell und kommt bei den Bürgerinnen und Bürger im Land hervorragend an. Das ist auch der Grund warum es weiter ausgebaut werden soll. Dank des Evaluationsberichts d...

Veranstaltung: Schwarz auf Weiß

von Wolfgang Schwarz | 2018/05/30 11:02:04

Die Arbeits- und Bürgerversicherung - Eine Gegenüberstellung von ökonomischer Realität und politischer Ideologie Gemeinsam mit meinen beiden Gästen: Prof. Dr. Werner Sesselmeier, Abteilung Wirtschaftswissenschaften der Universität Landau und Alexander Schweitzer, Mitglied des SPD Parteivorstandes und ehemaliger Gesundheitsminister von Rheinl...

von Wolfgang Schwarz | 2018/05/30 10:58:51

Zur aktuellen Berichterstattung über die Besoldung der Polizei und zu Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Christian Baldauf hat sich in den vergangenen Tagen mehrfach schief oder gar falsch zur Situation bei der Polizei geäußert. So wurde etwa beri...

Modellprojekt Gemeindeschwester Plus ist ein groß...

von Wolfgang Schwarz | 2018/05/29 10:30:00

„Die Gemeindeschwester Plus kommt den hochbetagten Menschen in unserer Region unmittelbar zugute. Sie kann dazu beitragen, dass ältere Menschen, die noch keinen Pflegebedarf haben, länger gesund zuhause leben können.“ Dies betonte der Abgeordnete Wolfgang Schwarz heute anlässlich der Vorstellung des Evaluationsberichts zum Modellproje...

Bürgersprechstunde

von Wolfgang Schwarz | 2018/05/14 10:00:00

Sprechstunde Wolfgang Schwarz Für alle Interessierten bietet der direktgewählte SPD-Landtagsabgeordnete Wolfang Schwarz seine Bürgersprechstunden an. Bürgerinnen und Bürger können sich sowohl bei politischen wie auch persönlichen Anliegen an ihn wenden und über aktuelle Themen der Landespolitik wie auch des Wahlkreises diskutieren. A...

Schwarz: Förderbescheid für die Dreifeldsporthal...

von Wolfgang Schwarz | 2018/05/09 15:36:18

Als Ersatzbau für die Rundsporthalle ist in Landau eine Dreifeldhalle vorgesehen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz hat beim zuständigen Bildungsministerium den Sachstand angefragt und äußert sich dazu wie folgt: „Der Ersatzbau für die Rundsporthalle in Landau war ursprünglich zur Förderung im Landesschulbauprogramm vorges...

Besuch beim MSG mit dem Europaabgeordneten Michael...

von Wolfgang Schwarz | 2018/05/08 12:52:43

Europawoche 2018 „Perspektiven junger Menschen auf Europa einholen“ Am kommenden Montag, den 14. Mai besuchen der Europaabgeordnete Michael Detjen und der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz zusammen das Max-Slevogt-Gymnasium in Landau, um mit Schülerinnen und Schülern der Oberstufe in die Diskussion über aktuelle europapolitische Themen...

Schwarz: Taser soll es flächendeckend im Streifen...

von Wolfgang Schwarz | 2018/04/27 12:36:25

Schwarz: Taser soll es flächendeckend im Streifendienst geben Das rheinland-pfälzische Kabinett hat heute beschlossen, dass Distanzelektroimpulsgeräte (Taser), der Polizei flächendeckend zur Verfügung stehen sollen. Hierzu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Nach einer einjährigen Pilot...

Der SPD-Abgeordnete Wolfgang Schwarz lädt Betrieb...

von Wolfgang Schwarz | 2018/04/27 12:34:35

Der SPD-Abgeordnete Wolfgang Schwarz lädt Betriebs- und Personalräte nach Mainz ein Der SPD-Abgeordnete Wolfgang Schwarz lädt Betriebs- und Personalräte zu einem Fachgespräch nach Mainz ein: „Als SPD-Fraktion veranstalten wir ein 2. Fachgespräch Arbeitnehmervertretungen. Im Plenarsaal soll es darum gehen, welche Themen den Be...

Kleine Anfrage

von Wolfgang Schwarz | 2018/04/27 12:33:10

K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Johannes Klomann, Dr. Anna Köbberling und Wolfgang Schwarz (SPD) Die Zukunft der Stadt Koblenz als Hochschul- und Wissenschaftsstandort Mit dem Bericht der Expertenkommission zum Hochschulzukunftsprogramm werden Perspektiven für das Land Rheinland...

Schwarz: Förderbescheid für die Dreifeldsporthal...

von Wolfgang Schwarz | 2018/04/27 12:31:40

Schwarz: Förderbescheid für die Dreifeldsporthalle in Kürze zu erwarten Als Ersatzbau für die Rundsporthalle ist in Landau eine Dreifeldhalle vorgesehen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz hat beim zuständigen Bildungsministerium den Sachstand angefragt und äußert sich dazu wie folgt: „Der Ersatzbau für die Rundsp...

Zahl der Wohnungseinbrüche geht deutlich zurück...

von Wolfgang Schwarz | 2017/10/10 10:10:00

Anlässlich der neuen Zahlen zur Entwicklung der Wohnungseinbrüche in den ersten neun Monaten im Jahr 2017 erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "In Sachen Einbruchskriminalität gibt es in Rheinland-Pfalz offensichtlich eine deutliche Entspannung. Es ist gut und nicht selbstverständlich, dass Fallzahle...

Landtag bringt Gesetz zur Organisationsreform der...

von Wolfgang Schwarz | 2017/08/03 11:10:00

Dem Landtag Rheinland-Pfalz ist heute in erster Lesung ein Gesetzentwurf der Landesregierung zur Schaffung eines "Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik, Technik" (PP ELT) debattiert worden. Damit ist die größte Strukturreform der rheinland-pfälzischen Polizei seit dem Jahr 1993 auf den Weg gebracht worden. Hierzu erklärt Wolfgang Schwarz, polize...

Zooschule Landau wird personell aufgestockt

von Wolfgang Schwarz | 2017/07/14 09:54:00

Durch den Einsatz des Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz, konnte eine befriste Arbeitsstelle für die Zooschule Landau generiert werden.Die Zooschule Landau existiert bereits seit 1992 und erfreut sich jährlich an rund 16.000 Kindern und Jugendlichen, diese werden in Kooperation mit der Universität Landau durch ca. 40 Studierende aus den Fa...

Koalitionsfraktionen stimmen für neues Polizei- u...

von Wolfgang Schwarz | 2017/06/28 11:11:00

Die Regierungsfraktionen stimmen am heutigen Mittwoch im Plenum für die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG). Die Koalition sorgt für „Sicherheit und Freiheit“ in Rheinland-Pfalz. Das Gesetz wird nun verabschiedet, nachdem sich zuvor der Landtag intensiv in erster Lesung, Anhörung, Auswertung der Anhörung und einer weite...

Ampelfraktionen bringen Novelle des Polizei- und O...

von Wolfgang Schwarz | 2017/06/24 11:11:00

Anlässlich der Novellierung des rheinland-pfälzischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) durch die Koalitionsfraktionen erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz:„Die heute vorgelegte Weiterentwicklung der rheinland-pfälzischen Sicherheitsgesetze ist das Ergebnis intensiver Beratungen der Ampe...

Landtagsabgeordnete besuchen Hochschule der Polize...

von Wolfgang Schwarz | 2017/06/22 11:11:00

Hochschuldirektor Friedel Durben und Leitender Polizeidirektor Dr. Axel Henrichs durften am 07.04.2017 gleich zwei Landtagsabgeordnete begrüßen. Der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz und Landtagsabgeordnete Bettina Brück informierten sich über das Studium und die Fortbildung für die Polizei Rheinland-Pfalz.T...

Gute Voraussetzungen für Roten Riesling – Absch...

von Wolfgang Schwarz | 2017/06/21 11:11:00

„Gute Nachrichten für rheinland-pfälzische Winzerinnen und Winzer: Noch in diesem Jahr ist der Abschluss der Sortenprüfung des Roten Rieslings durch das Bundessortenamt zu erwarten“, erklärt der weinbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz. Dies gehe aus einem schriftlichen Bericht des rheinland-pfälzischen Weinbau...

von Wolfgang Schwarz | 2017/06/09 11:11:00

Nachdem sich der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags im September mit Tasern für den Streifendienst beschäftigt hatte, wurde im Landtag heute über die mögliche Einführung dieser debattiert. Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt: „Die Landesregierung hat angekündigt ein Pilotprojekt zu den Ta...

Wolfgang Schwarz arbeitet wieder in sozialen Einri...

von Wolfgang Schwarz | 2017/06/07 11:11:00

Die Erfahrungen aus den letzten Jahren haben mir gezeigt, dass es ganz wichtig ist, sich ein genaueres Bild über die Arbeitssituation und die Nöte und Sorgen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern - besonders in den sozialen Berufen - zu machen. Das erreiche ich, indem ich in entsprechenden Institutionen mitarbeite und so den realen Alltag erleb...

Innenausschuss beschließt umfassende Anhörung zu...

von Wolfgang Schwarz | 2017/06/06 11:11:00

Der Innenausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz hat sich in seiner heutigen Sitzung schwerpunktmäßig mit Themen der inneren Sicherheit und der Polizei befasst. Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Einvernehmlich wurde beschlossen, eine Experten-Anhörung zu sogenannten Distanzwirkmitteln für die Poli...

6. Landauer Kickerturnier im Haus

von Wolfgang Schwarz | 2017/05/22 11:11:00

Am Samstag, dem 2. Juli 2016, findet ab 15 Uhr das 6. Landauer Kickerturnier im Haus in der Weißenburger Straße 30 in Landau statt. Der jährliche stattfindende Tischfußball-Wettbewerb wird vom Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler, dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz, den Jusos Landau und dem Verein Südstern e.V. gemeinsam organisiert....

Wolfgang Schwarz mit neuer Aufgabe in Mainz

von Wolfgang Schwarz | 2017/04/22 11:11:00

Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD) wurde mit Beginn des neuen Jahres zum polizeipolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ernannt.Als ehemaliger Polizeibeamter kümmerte sich Schwarz bereits seit seiner Mandatsübernahme, im Oktober 2009, neben der Weinbau- sowie der Sucht- und Drogenpolitik, auch um polizeispezifische Themen.„Ein...

Neuregelung zu Überstunden von Polizisten ist im...

von Wolfgang Schwarz | 2017/03/22 11:11:00

Wolfgang Schwarz, neuer polizeipolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, begrüßt die neue Regelung zur Mehrarbeit von Polizeibeamten. „Die in den vergangenen Jahren angehäuften Überstunden werden nun auf ein zeitlich dauerhaft gültiges Konto gebunden und können unbegrenzt als Freizeitausgleich genutzt werden....

Aggressive Fans beim Viertligaspiel: Wolfgang Schw...

von Wolfgang Schwarz | 2017/03/12 11:11:00

Wolfgang Schwarz, MdL, hat die Bereitschaftspolizei beim Regionalliga Spiel Wormatia Worms gegen Eintracht Trier (29.11.2014) begleitet und sagt: „Die aggressive Grundstimmung der „Trierer-Fans“ hat mich total überrascht“. Achim Recktenwald: „Für den Einsatz in geschlossenen Einheiten sind deshalb gut ausgebildete und erfahrene Kollegin...

Sozialdemokraten setzen Verbesserung bei Sicherhei...

von Wolfgang Schwarz | 2017/03/02 11:11:00

Die Mittel für die Bundespolizei im Bundeshaushalt 2015 werden deutlich erhöht. Dies teilten Thomas Hitschler, Bundestagsabgeordneter für die Südpfalz, und sein Kollege im rheinland-pfälzischen Landtag, Wolfgang Schwarz, mit. Die Abgeordneten beziehen sich dabei auf eine Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion.Wie von Hitschler und Schwarz...

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