Pressemitteilung #57

Wolfgang Schwarz: Grundrente und SPD-Sozialkonzept der richtige Weg

Eintrag von Wolfgang Schwarz |

Die Forderung von Bundesminister Hubertus Heil zur Einführung einer Grundrente, die deutlich über der Grundsicherung liegt sowie die Reformvorschläge der Bundes-SPD zur Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, haben umfangreiche Diskussionen angestoßen.

Mit der Grundrente soll ein deutliches Zeichen für die Lebensarbeitsleistung geringverdienender Menschen gesetzt und ein entscheidender Schritt gegen die ständig zunehmende Altersarmut erreicht werden. Daneben soll das Konzept „Sozialstaat 2025“ weitreichende Veränderungen bei der Arbeitslosenversicherung, bei Hartz IV und dem Mindestlohn bringen.

Dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz: „Viele Menschen, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben, landen wegen ihrer niedrigen Löhne als Rentnerinnen und Rentner in der Grundsicherung. Das will die SPD mit der Grundrente ändern. Arbeit muss sich lohnen – auch in der Rente. Die Grundrente soll deshalb deutlich über der Grundsicherung liegen. Dieser Respekt vor der Lebensarbeitsleistung spricht mir aus meiner sozialdemokratischen Seele!“

Schwarz weiter: „Eine solche Grundrente ist mehr als gerecht und zeigt deutlich die Wertschätzung den betroffenen Menschen gegenüber. Es steigert sicher auch das Selbstwertgefühl, wenn man nicht mehr als „Bittsteller“ zum Sozialamt muss sondern aus dem Ergebnis der eigenen Arbeitsleistung heraus, sein Leben im Alter gestalten kann.“ Schwarz unterstreicht: „Die Rente muss allgemein auskömmlich sein – bei 48% Rentensatz ist das sicher nicht der Fall! Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, soll im Alter deutlich besser abgesichert sein als jemand, der nicht gearbeitet hat. Denn das ist eine Frage der Anerkennung und Gerechtigkeit sowie ein Riesenschritt gegen die Altersarmut.“

Auch die weiteren Pläne der Bundes-SPD zum „Sozialstaat 2025“ begrüßt der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz ausdrücklich.

„Es ist Zeit, dass wir Sozialdemokraten wieder die Themen in den Vordergrund stellen, die uns von den anderen Parteien unterscheiden und die den Menschen helfen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Grundsätzlich gehört für mich dazu, auch über die Einzahler in die Rentenkasse, wie z.B. Selbstständige und Beamte sowie über eine spürbare Erhöhung des derzeitigen Rentensatzes, zu diskutieren“, so Wolfgang Schwarz.