Pressemitteilung #22

Schwarz: Förderbescheid für die Dreifeldsporthalle in Kürze zu erwarten

Eintrag von Wolfgang Schwarz |

Als Ersatzbau für die Rundsporthalle ist in Landau eine Dreifeldhalle vorgesehen.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz hat beim zuständigen Bildungsministerium den Sachstand angefragt und äußert sich dazu wie folgt:

„Der Ersatzbau für die Rundsporthalle in Landau war ursprünglich zur Förderung im Landesschulbauprogramm vorgesehen. Zunächst mussten Einwänden des Landesrechnungshofes widersprochen und die Modalitäten möglicher Rückforderungen aufgrund einer früheren Sportförderung für die Rundsporthalle (Dachsanierung) mit dem MdI abgestimmt werden. Nachdem dies geschehen war, war die Maßnahme bereits für eine Landesförderung im Schulbauprogramm bewilligungsreif.

Auf Grund der höheren Fördersätze hat sich die Stadt Landau dann dazu entschieden, für das Projekt eine Förderung im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogams 3.0 (KI 3.0) vorzuziehen. In der entsprechenden Maßnahmeliste der Stadt wurde das Sporthallenprojekt an laufender Nummer 4 gelistet.

Die Maßnahmeliste ist durch das Bildungsministerium geprüft und an das Finanzministerium weitergeleitet worden. Das Bildungsministerium hat mittlerweile – unter Hinweis auf einen vom Bund geforderten Wirtschaftlichkeitsnachweis – eine grundsätzliche Fördermöglichkeit im Rahmen von KI 3.0 signalisiert. Aktuell sind Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) und das Gebäudemanagement der Stadt Landau bezüglich des Wirtschaftlichkeitsnachweises im engen Kontakt.

Ein Bewilligungsbescheid kann aber frühestens nach Vorliegen einer genehmigten Maßnahmeliste erfolgen. Die Prüfung dieser Liste wird beim Finanzministerium in Kürze abgeschlossen sein.

Ich hoffe, dass es im Sinne des Schul- und Vereinssports jetzt zügig weiter geht. Ich werde auf alle Fälle weiter an dem Thema bleiben“, so der Abgeordnete Wolfgang Schwarz.