Pressemitteilung #1

Sozialdemokraten setzen Verbesserung bei Sicherheitsausrüstung der Bundespolizei durch

Eintrag von Wolfgang Schwarz |

Die Mittel für die Bundespolizei im Bundeshaushalt 2015 werden deutlich erhöht. Dies teilten Thomas Hitschler, Bundestagsabgeordneter für die Südpfalz, und sein Kollege im rheinland-pfälzischen Landtag, Wolfgang Schwarz, mit. Die Abgeordneten beziehen sich dabei auf eine Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion.

Wie von Hitschler und Schwarz bei einem gemeinsamen Besuch bei der Bundespolizei (Die Rheinpfalz berichtete am 07. Oktober 2014) gefordert, erhalten Bundespolizistinnen und -polizisten im kommenden Jahr zusätzliche Mittel für eine bessere Ausstattung, vor allem für Körperschutz und Dienstbekleidung, und für nötige Neubeschaffungen von Fahrzeugen.

Die Erhöhung geht zurück auf eine Initiative der SPD-Fraktion im Bundestag, die die ursprünglich im Haushalt bereitgestellte Summe um 20 Millionen Euro aufgestockt hat.

Schwarz und Hitschler sind sich einig darin, dass die bisherige Ausrüstung der Polizistinnen und Polizisten nicht mehr den gesundheitlichen und sicherheitstechnischen Anforderungen entspreche. Daher sei die Erhöhung der Bundesmittel ein erfreulicher Schritt zu einer Verbesserung der Situation, die letztendlich auch den Bürgerinnen und Bürgern zugutekomme.